Erneute Randale durch „Jugendliche“ in Stuttgart

Erneut ist es auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu schweren Ausschreitungen gekommen. In den Medienberichten war von „zahlreichen Jugendlichen“ die Rede, die randaliert hätten. Über 600 vorwiegend männliche Jugendliche haben Polizisten mit Flaschen und mit Fäusten angegriffen. Ein Großteil der „Jugendlichen“ hat Bildern nach zu urteilen augenscheinlich einen Migrationshintergrund. Systempolitiker wollen dem Problem nun mit Verweilverboten beikommen. Im vergangenen Jahr war es unter anderem zur Plünderung von Geschäften gekommen in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg. Auch in Städten wie Heidelberg, Hamburg und Tübingen spielten sich ähnliche Szenen ab.

Ausländergewalt im Herzen deutscher Städte

In der Innenstadt von Stuttgart gilt ein Alkoholverbot. Es war als „Coronaschutzmaßnahme“ Ende des vergangenen Aprils verhängt worden. Dennoch kam es im letzten Sommer zu zahlreichen Verstößen und zu schweren Ausschreitungen rund um den Schlossplatz. Nur ein Großaufgebot der Polizei konnte eine vollkommen eskalierte Lage wieder beruhigen. Zahlreiche Geschäfte waren geplündert worden. Im Nachgang mussten Polizeisprecher bekannt geben, dass von 23 festgenommenen Personen etwa 80 Prozent einen Migrationshintergrund hatten.

Als Präventionsmaßnahme hatte die Stadt Stuttgart Sozialarbeiter vor Ort entsandt sowie die Beleuchtung verbessert. Zudem verstärkte die Polizei ihre Präsenz in der Innenstadt.

Nun haben sich die Szenen vom vergangenen Sommer offenbar wiederholt. Am vergangenen Samstag versammelten sich hunderte Personen rund um den Platz im Herzen Stuttgarts. Dabei wurde gefeiert und Alkohol konsumiert. Als Polizisten auf das geltende Alkoholverbot sowie die allgemeinen Coronaschutzmaßnahmen aufmerksam machten, kam es zu Beleidigungen, wie auch zu tätlichen Angriffen auf die Beamten. Es gelang der Polizei lediglich, sechs Randalierer festzunehmen. Auf Bildern und Videoaufnahmen sind mehrheitlich Personen mit anzunehmendem Migrationshintergrund zu erkennen.

Herrschende Politiker bieten einen bunten Strauß an Lösungen an, um zukünftige Ausschreitungen zu verhindern. Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) möchte beispielsweise ein „Verweilverbot“ auf dem Schlossplatz, im Oberen Schlossgarten sowie an der Treppe am Kleinen Schlossplatz erlassen. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) plädierte für Alkoholverbote sowie eine verstärkte Videoüberwachung. Die Oberbürgermeister von Stuttgart, Schwäbisch Gmünd, Tübingen und Schorndorf plädierten dafür, die Corona-Sperrstunde aufzuheben.

Auch in anderen deutschen Städten, vorwiegend in Baden-Württemberg, war es zu Ausschreitungen gekommen. So kam es in Heidelberg das zweite Wochenende in Folge zu Ausschreitungen an der Neckarwiese. Straßen waren komplett überfüllt. Die Polizei versuchte mittels speziell geschulter Kommunikationsbeamten für Ordnung zu sorgen. Zwischen 80 und 100 „Jugendliche und junge Erwachsene“ waren jedoch nicht für verbale Kommunikation zu begeistern. Es kam ebenfalls zu Angriffen auf die Polizei. Ein Polizeisprecher sagte, es seien immer die Gleichen, die randalierten. In Tübingen postete Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Bilder von Scherben, Flaschen und Müll auf den Straßen. Auch hier war es zu Angriffen und Beleidigungen gegenüber Polizisten gekommen, nachdem die Beamten gegen 03:00 Uhr die Personen heimschicken wollten.

In Hamburg fand offenbar eine Massenparty rund um das „rote“ Schanzenviertel statt. Im Florapark feierten 1500 Personen zu Musik aus Boxen, die auf der Ladefläche eines Lastwagens installiert waren. Insgesamt waren im Schanzenviertel etwa 4500 Personen unterwegs, die Alkoholverbot und Maskenpflicht gekonnt ignorierten. Hamburgs zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) befürchtete ein „Corona-Superspreaderevent“. Offenbar scheint sich auch Hamburgs linksextreme Szene von dem Projekt „Zero Covid“ verabschiedet zu haben.

Abschiebungen statt Einschränkungen von bürgerlichen Freiheiten

Mit einer Mischung aus einem Kuschelkurs gegenüber kriminellen Ausländern sowie verschärften Schikanen gegenüber der allgemeinen Bevölkerung versuchen etablierte Politiker, die Lage in den Griff zu bekommen. Versuche, die offensichtlich zum Scheitern verurteilt sind. Bereits nach den Ausschreitungen im vergangenen Jahr hatte man auf diesem Wege versucht, weitere Krawalle zu verhindern. Das Ziel wurde klar verfehlt. Über eine Maßnahme diskutieren herrschende Politiker jedoch nicht: die konsequente Abschiebung von kriminellen Ausländern!

Es spricht Bände, dass die Ausschreitungen offenbar ausschließlich in westdeutschen Städten mit hohem Migrantenanteil stattgefunden haben. Zwar leiden auch deutsche Jugendliche unter den Maßnahmen, doch eine ähnlich niedrige Aggressionsschwelle und eine hohe Verrohung sind hier nicht festzustellen. Auch die Bilder aus Stuttgart sprechen eine klare Sprache. Die neuerlichen Maßnahmen wie das „Verweilverbot“ sind ein neuerlicher Rundumschlag mit der groben Keule. Sie treffen auch deutsche Bürger, die oftmals leichter greifbar für die Polizei sind. Außerdem weiß die Polizei, dass sie hier auf weniger Widerstand trifft. Das Problem wird jedoch so nicht gelöst, denn die Gewalttäter haben offenbar wenig zu befürchten. Dies beweist die geringe Zahl an Festnahmen.

Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich hingegen für die konsequente Abschiebung von kriminellen Ausländern ein. Auch ein anschließendes Wiedereinreiseverbot muss verhängt werden. Sollte das Herkunftsland des sich illegal in Deutschland befindenden oder straffällig gewordenen Ausländers von diesem nicht angegeben werden, ist dieser bis zu einer eindeutigen Identitätsfeststellung in gesonderte Haft zu nehmen.

Die Losung lautet: Kriminelle Ausländer raus!