Fällt das Arbeitslosengeld und die Sperrzeit für Ungeimpfte?

Home/Corona, Politik, Gesellschaft und Wirtschaft/Fällt das Arbeitslosengeld und die Sperrzeit für Ungeimpfte?

Kürzlich räumte die Bundesregierung erstmals ein, daß die berufsbezogene Impfpflicht ab 16. März in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nicht sofort durchgesetzt werden kann. Das zuständige Gesundheitsamt entscheidet über das weitere Vorgehen und die weiteren Maßnahmen im Rahmen ihres Ermessens. Was auch immer das bedeutet. Der schwarze Peter wird erstmal dem Gesundheitsamt zugeschoben. Eine drohende Entlassungswelle im ohnehin schon durch Fachkräftemangel gebeutelten Gesundheitswesen scheint der Anlaß dieser Entscheidung zu sein. Während man sich auf der einen Seite notgedrungen um Schadensbegrenzung bemüht, wird man anderswo nicht müde, die angstmacherische und panikverbreitende Agenda auf die Spitze zu treiben.

 

 

Keine Impfung, kein Arbeitslosengeld

Sollte die allgemeine Impfpflicht kommen, wird jetzt schon mit dem Wegfall des Arbeitslosengeldes gedroht. Jetzt erklärte Detlef Scheele, seines Zeichens Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsagentur gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist. Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt“. Also würde im schlimmsten Fall eine dreimonatige Sperre verhängt werden, wenn der Arbeitnehmer wegen seiner Impfunwilligkeit kein neues Arbeitsverhältnis eingehen kann.

Grundsätzlich gilt also erstmal, auf keinen Fall selbst zu kündigen. Denn damit verzichtet man auf Abfindungen je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit, die schon mal einige Zehntausende Euro betragen können. Auf Zeit spielen! Rechtsschutzversicherung mit Arbeitsrecht abschließen. Ein Gutachten zur Bescheinigung über eine vorläufige (höchstens 6 Monate) Impfunfähigkeit könnte helfen. (Siehe hier)
Oder sich im Netz über rechtliche Schritte kundig machen. (Siehe hier)

×

Schneller und einfacher Kontakt über WhatsApp - Einfach auf den unteren Button klicken!

 

Kontakt über Threema unter der ID:
Y87HKB2B

×