Singen: Prozess gegen syrisches Clan-Mitglied geplatzt

Die Fehde zwischen Angehörigen zweier verfeindeter syrischer Clans in der Stadt Singen beschäftigt weiterhin die Öffentlichkeit. Wie auf unserer Seite berichtet, rückten eine Messerstecherei am Friedrich-Ebert-Platz im Dezember 2020 und die darauffolgende Verurteilung von acht Tatbeteiligen die Feindschaft zweier syrischer Grossfamilien, die die Stadt offenbar zu ihrem Schlachtfeld auserkoren haben, in den Fokus der Öffentlichkeit.

 

Prozess muss neu aufgerollt werden

Der Prozess gegen das Clanmitglied Oasama A., der wegen einer anderen Straftat vor Gericht stand, ist nunmehr geplatzt. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, im April 2020 gemeinsam mit mehreren Mittätern einen 32-jährigen Angehörigen des gegnerischen Familienclans nahe des Rathausplatzes bewusstlos geschlagen und seiner Kleidung beraubt zu haben. Das Verfahren gegen drei Mitangeklagte wurde eingestellt, weshalb sich nur Oasama A. wegen der Tat vor Gericht verantworten musste.

Nach drei Verhandlungstagen sollte ein Urteil gegen den Beschuldigten gefällt werden. Der Termin der Urteilsverkündung musste nun jedoch kurzfristig verschoben werden, da einer der zuständigen Schöffenrichter dauerhaft erkrankt ist. Der Prozess muss aufgrund dessen voraussichtlich im Sommer 2023 von vorn beginnen. Die bisherigen Verhandlungstage sind somit hinfällig. Der Gerichtsprozess muss inklusive erneuter Anklageverlesung und Beweisaufnahme komplett neu aufgerollt werden.

 

Massives Problem mit Ausländerkriminalität

Die Stadt Singen hat bereits seit Jahren ein massives Problem mit Ausländerkriminaliät. Der Oberbürgermeister, Bernd Häusler (CDU), ist nicht gewillt, wirksame Massnahmen gegen die Gewaltkriminalität migrantischer Gruppierungen zu ergreifen. Statt klare Kante zu zeigen, setzt der Oberbürgermeister auf einen Kuschelkurs gegenüber kriminellen Ausländern, welcher bereits in der Vergangenheit stets wirkungslos verpuffte. Dennoch möchte das Stadtoberhaupt weiterhin vorrangig auf Gesprächsangebote und Integrationsmassnahmen für Migranten setzen. Jüngst versuchte Häusler den starken Mann zu markieren, was Bussgeldbescheide und Betretungsverbote für die Innenstadt für die ausländischen Delinquenten nach sich zog. Die Betroffenen lachten sich angesichts der hilflos wirkenden Massnahmen offenbar jedoch ins Fäustchen und dachten gar nicht daran, verhängte Bussgelder zu zahlen oder sich an Betretungsverbote zu halten.

Die Partei „Der III. Weg“ hat in der Vergangenheit wiederholt auf die unhaltbaren Zustände in Singen aufmerksam gemacht. Zahlreiche Flugblattverteilungen und Infostände wurden organisiert. Da Politik und Polizei offenkundig nicht in der Lage sind, der Situation Herr zu werden, wurden mehrfach auch Streifengänge organisiert. Auch zukünftig werden unsere Aktivisten in Singen aktiv sein und Präsenz zeigen.

Massenzuwanderung stoppen! Kriminelle Ausländer raus!