Fast alle Bürgermeister des Rheinland-Pfalz-Kreises haben in einem Brandbrief an die Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) einen sofortigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge gefordert.
Gemeinden überfordert mit großer Anzahl Migranten
Das Land solle den Gemeinden keine weiteren Migranten mehr zuweisen, da die Aufnahmekapazität längst überschritten sei und man völlig überfordert mit der Situation ist. Lediglich der Bürgermeister von Schifferstadt (Grüne), Mutterstadt (SPD) und inzwischen auch Rheinauen (SPD) haben sich von dem Brandbrief distanziert.
Seit 2015 wird der Kreis wie viele andere in Deutschland auch per Gesetz mit Migranten geflutet. Nun ist kein Platz mehr, um alle unterzubringen. Neben dem Aufnahmestopp fordern die Bürgermeister in ihrem Brandbrief auch schärfere Grenzkontrollen und eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylsuchender.
Integrationsministerin kein Verständnis für Probleme der Gemeinden
Wie erwartet, interessiert sich die grüne Ministerin Binz nicht für die Sorgen der deutschen Bevölkerung und deren gewählten Vertreter. Sie meint, die Kommunen seien gesetzlich dazu verpflichtet und fügt wie auswendig gelernt hinzu: „Eine gleichmäßige Verteilung der geflüchteten Menschen im Land ist fair und solidarisch.“ Auch habe der Kreis schon weniger Migranten zugewiesen bekommen, als es die Quote vorsehe. Dass es trotzdem schon an Platz mangelt, scheint sie nicht zu kümmern. Es ist mal wieder die typisch ideologische Sichtweise der Volksverräter, die alle Probleme der Masseneinwanderung ignorieren. Ihr Multikulti-Projekt hat Vorrang vor allen Sorgen und Nöten der deutschen Bevölkerung.
Überfremdung unserer Heimat stoppen
In letzter Zeit häufen sich die Fälle bürgerlichen Widerstands gegen die Flutung ihrer Gemeinden mit Migranten. Dass jetzt auch Bürgermeister die Sorgen ernst nehmen und einen Wandel fordern, ist ein gutes Zeichen, wenn die Einsicht auch spät kommt. Aber es heißt ja bekanntlich „besser spät als nie“. Je mehr Gemeinden Widerstand gegen die Überfremdung leisten, desto schwerer haben es die Volksverräter in den Parlamenten und ein Wandel wird möglich.
Auch wir von der Partei „Der Dritte Weg“ leisten seit unserem Bestehen Widerstand gegen diese wahnsinnige Asyl-Politik und kämpfen für einen revolutionären Wandel. Werde auch Du aktiv und schließ‘ Dich uns an.