Wenn du glaubst, verrückter geht es nicht mehr, kommt plötzlich Nancy Faeser daher. In den vergangenen Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, dass plötzlich auch den Herrschenden die Sache mit der ungebremsten Masseneinwanderung unheimlich wird. Es wurde über Abschiebungen und eine Reduzierung der Zahl der Asylanten gesprochen. Doch völlig ungeachtet aller Warnsignale hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun folgenreiche Beschlüsse getroffen. Die Sicherheitsüberprüfungen von Asylforderern sollen massiv eingeschränkt werden. Bildungsgrad und Dialekt werden nicht mehr registriert. Asylforderer, die bereits in Griechenland einen Asylantrag gestellt haben, werden nicht mehr rückgeführt. Eine Ministerin im Rausch antideutscher Politik.
Warum noch fragen, wer hier herkommt?
Spätestens seit 2015 wird geltendes Asylrecht immer wieder gebrochen und ignoriert. Ein Großteil der Asylforderer dürfte sich, wenn das, was auf dem Papier steht, auch beachtet würde, nicht hier aufhalten. Immer wieder pochen bürgerliche rechte Kreise, die blind rechtsstaatlichen Institutionen vertrauen, auf die Einhaltung geltender Gesetze. Gehör gefunden haben sie nicht, die Masseneinwanderung nach Deutschland hielt an. Seitdem die Ampelregierung das Ruder übernommen hat, haben sich die Dinge noch einmal beschleunigt. Unter Innenministerin Nancy Faeser ist man dazu übergegangen, weitere Anreize für Migranten zu schaffen. Ein Beispiel ist die Reformation der Staatsbürgerschaft. So wurden die Hürden für den „deutschen“ Pass abgebaut, man kann jetzt deutlich schneller Staatsbürger der BRD werden. „Nebensächlichkeiten“ wie die deutsche Sprache spielen hierfür de Facto keine Rolle mehr.
In den vergangenen Wochen schien sich der Wind jedoch überraschend gedreht zu haben. Gründe dafür waren zum einen der Antizionismus zahlreicher arabischer Migranten, zum anderen der Aufwind der AfD vor den kommenden Landtagswahlen unter anderem in Thüringen und Sachsen und wohl auch die mittlerweile panischen Hilferufe aus den Kommunen, die kaum noch Räumlichkeiten zur Einquartierung von Faesers Gästen finden. Und so bemühten sich die Herrschenden, den Anschein zu erwecken, dass man dabei ist, die Asylflut einzudämmen. So hat man in einer aktuellen Tagung von Bund und Ländern darüber gesprochen, die Leistungen für Asylforderer zu reduzieren. Faeser und Scholz sind sogar nach Afrika geflogen, um erfolglos um die Rücknahme einiger abgelehnter Asylbewerber zu bitten.
Entgegen aller rationalen Argumente ist Nancy Faeser nun jedoch zu ihrem alten Kurs zurückgekehrt. „Es gibt keine Obergrenze“, das ist ein offenbar nach wie vor gültiges Credo der linksradikalen Innenministerin. Und so baut Faeser Hürden für Migration nicht auf, sondern ab. Angesichts des zu erwartenden Ansturms weiterer Islamisten aus Nahost hat das Innenministerium nun beschlossen, Sicherheitsüberprüfungen von Asylforderern massiv einzuschränken. Urkunden und Ausweise sollen weniger kontrolliert werden. Die Überprüfung von Mobiltelefonen von Ausländern, die keinen Pass haben, entfallen. Einträge im Schengener Informationssystem sollen weniger gesichtet werden. Daten zu Bildungsgrad oder Dialekt sollen nicht mehr erhoben werden. Letzterer lieferte beispielsweise Indizien für das Herkunftsland des Ausländers. Befragungen zum Reiseweg sollen nicht mehr ausgewertet werden. Außerdem sollen die Entscheidungen über Asylanträge von zwei Jahren auf nur noch sechs Monate reduziert werden.
Ironischerweise beteuerte das Innenministerium, dass die Sicherheit bei den Asylverfahren „weiterhin hohe Priorität“ habe. Mit viel Sarkasmus könnte man fragen, in wie weit die nun gestrichenen Erhebungen überhaupt noch eine Rolle gespielt haben. Allein für dieses Jahr werden in Deutschland 300.000 Asylforderer erwartet, ein Ende der Asylflut ist nicht absehbar. Selbst der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Henrichmann nannte den aktuellen Beschluss von Faeser „vollkommen irre“. Was seine Parteikollegen in Hessen jedoch nicht hindert, eine Koalition mit der Landes-SPD, für die Faeser noch vor kurzem zur Ministerpräsidentin kandidierte, einzugehen.
Grenzen sofort dicht: Heimat bewahren und Asylflut stoppen!
Selbst Blinde müssen mittlerweile sehen, dass die Herrschenden Deutschland in den Abgrund führen. In vielen Gemeinden regt sich Widerstand gegen die Asylflut. Und doch wird es innerhalb dieses Systems keinen Ausweg geben. Die Herrschenden können und wollen keine Mittel gegen den Zustrom aus aller Welt vorzeigen. Das bedeutet für Deutschland wachsende Kosten, mehr Kriminalität und eine drastische Veränderung des Gesichts unseres Landes. Es braucht daher eine revolutionäre Wende! Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich dafür ein, die Heimat zu bewahren. Die Grenzen müssen unverzüglich geschlossen werden. Arbeitslose und kriminelle Ausländer müssen abgeschoben werden. Dabei gilt es, beschlossene Abschiebungen auch tatsächlich durchzuführen. Die Asylflut muss konsequent gestoppt werden! Werde auch Du aktiv für ein besseres Deutschland!
