Bund, Länder und vor allem die Kommunen leiden weiterhin unter der nicht abreißenden Asylflut in unser Heimatland. Während der Bund und die Länder hauptsächlich damit beschäftigt sind, Milliarden von Euro für die Asylforderer bereitzustellen und immer wieder neue Verteilungsschlüssel zu kreieren, sind es vor allem die Kommunen und damit die Bevölkerung, die unter dieser Last ächzen.
Überall entstehen Containerlandschaften, Schul- und Vereinssport entfallen, weil Sporthallen als Unterkünfte zweckentfremdet werden und der ohnehin schon knappe Wohnraum wird durch diese Situation noch knapper und damit teurer. Alles bezahlt vom deutschen Steuerzahler, und es ist kein Ende dieses Ansturms in Sicht. Es scheint sogar so, als ob die Überfremdung unserer Heimat jeden Tag schneller voranschreitet.
Als aktuelles Beispiel dient hier der selbsternannte „Mr. Cash Money“, der den deutschen Staat um knapp 1,5 Millionen Euro betrogen haben soll und der in seiner Heimat gefeiert wird wie ein Volksheld. Solche Geschichten dienen natürlich als „Pull-Faktoren“, um in das deutsche Sozialsystem einzuwandern und seine Schwächen gezielt auszunutzen. Da hilft es auch nicht, wenn ein paar Gemeinden jetzt nur noch eine Bezahlkarte für Flüchtlinge akzeptieren oder diese zu gemeinnütziger Arbeit zwingen wollen.
Auch in Baden-Württemberg wird der Bedarf an neuen Unterbringungsmöglichkeiten für angebliche Flüchtlinge in den nächsten Jahren nicht abreißen. Die Altparteien haben auch gar kein Interesse daran, etwas dagegen zu unternehmen. So prognostiziert Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) einen zusätzlichen Bedarf von 9.000 Plätzen alleine in den Erstaufnahmeeinrichtungen in den nächsten beiden Jahren bis 2026. 15.000 Plätze werden dann benötigt. Knapp 30.000 Erstaufnahmeverfahren soll es dann pro Jahr geben.
Als Grund hierfür gibt sie an, dass die Asylforderer im Durchschnitt fünf Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben, bevor sie in die Kommunen weiter verteilt werden. Vorgeschoben gibt sie also an, dass die Kommunen dadurch entlastet werden und auch nur Menschen mit „Bleibeperspektive“ weiter verteilt werden sollen.
Man könnte meinen, dass Frau Gentges annimmt, dass eine solche Erstaufnahmeeinrichtung irgendwo mitten im Nirgendwo errichtet wird. Fakt ist aber, dass auch die Erstaufnahmeeinrichtungen bereits in den Städten und Kommunen sind und die Neuankömmlinge sich bereits vom ersten Tag an frei vor Ort bewegen können. Zudem ist es bei der zu prüfenden „Bleibeperspektive“ ja so, dass fast jeder, der das Wort Asyl an der deutschen Außengrenze sagt, automatisch hier bleiben kann. Die Regeln für ein rechtsstaatliches Asylverfahren sind schon lange außer Kraft gesetzt worden. Selbst Straftäter, deren Polizeiakten ganze Ordner füllen, werden nur noch in den seltensten Fällen wieder in ihre Heimatländer abgeschoben.
In unserem „Programm zur Ausländerrückführung“ zeigen wir Wege auf, mit denen es kurz-, mittel- und langfristig gelingen wird, unser Land wieder zu einer lebenswerten Heimat für alle Deutschen zu machen. Hast auch du die Überfremdung deiner Heimat satt? Willst du auch Mitglied einer starken Gemeinschaft im Kampf um ein freies Deutschland sein? Dann schließe dich dem „III. Weg“ an und kämpfe mit uns schon heute für das Deutschland von morgen.
