Kommunalwahlen in Brandenburg – Ergebnisse gegen den Strom!

Mit Spannung erwartete das politische Deutschland den Ausgang der Europawahlen am 09.06.2024, zusätzlich standen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Kommunalwahlen an. Unsere nationalrevolutionäre Partei trat dabei erstmals zu den Kreistagswahlen in der Prignitz und der Uckermark sowie zu der Stadtratswahl in Wittstock/Dosse an. Aus dem Stand heraus wurden 1,6 Prozent bei der Kreistagswahl in der Prignitz, 0,3 Prozent bei der Kreistagswahl in der Uckermark sowie 1,3 Prozent bei der Stadtratswahl in Wittstock/Dosse erreicht. Damit zieht ein Vertreter unserer Bewegung in den Kreistag der Prignitz, der Einzug in den Stadtrat in Wittstock/Dosse wurde knapp verpasst. Ergebnisse, die dem ambitionierten Wahlkampf der Bewegung vor Ort nicht gerecht werden, die aber dennoch nicht ohne die Betrachtung der großen Lage gewürdigt werden können.

Die blaue Welle und das Schwimmen gegen den Strom

Der große Sieger der Wahlen am 09.06.2024 ist unbestreitbar die „Alternative für Deutschland“. Den geringsten Beitrag dazu hat dabei die Partei selbst geleistet, deren Wahlkampf auf Sparflamme selbst von den eigenen Funktionären bemängelt wurde. Dennoch konzentrierte sich jede Ablehnung und jede Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik auf sie. Seit Jahren wird tagtäglich von morgens bis abends auf allen Kanälen für jeden Bürger eine einfache Frontlinie gezogen: Die AfD gegen alle anderen. Je mehr das System aus Altparteien, Medien, linker Szene und Repressionsbehörden auf die Partei einschlägt, desto mehr tragen sie ihr die Stimmen der Unzufriedenen zu. Verstärkt wird dies noch durch die erstmals nach 1945 realistisch erscheinende Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung einer „rechten“ Partei.

Selbst Kritiker der Partei beißen daher angesichts der empfundenden Notwendigkeit eines drastischen Politikwechsels auf die Zähne und wählen sie. Die Auswirkungen zeigen sich bei jeder Wahl: Egal, wen die Partei aufstellt oder ob sie überhaupt Wahlkampf macht, die Stimmen immer größerer Teile des Volkes sind ihr sicher. In der Uckermark gewann die Partei bei der Kreistagswahl 15,7 Prozent hinzu, in der Prignitz 9,8 Prozent. Für jede andere „rechte“ Partei ist es deshalb nahezu unmöglich, gegen diesen Tsunami erfolgreich anzuschwimmen. Die Professionalität des eigenen Arbeitens, der Umfang des Wahlkampfs, die Radikalität oder auch die fehlende Radikalität der eigenen Forderung verschwindet unter dieser Welle: Die Sehnsucht des deutschen Volkes nach einer politischen Wende ist zu groß, um sich nicht an die derzeit einzige realistische Machtoption zu klammern. Daran vermag nicht einmal das teils katastrophale Agieren der AfD im eigenen Europawahlkampf etwas zu ändern. Das zeigt sich nicht nur kommunal in Brandenburg, sondern bei der Analyse aller Wahlergebnisse vom 09.06. Hinzu kam, dass wir uns nicht auf eine Stammwählerschaft verlassen konnten, sondern vielmehr jeden einzelnen Wähler davon überzeugen müssen, uns zu unserem ersten Antritt seine Stimme zu schenken.

Als revolutionäre Bewegung angesichts dieser Faktoren bei einem Erstwahlantritt überhaupt eine nennenswerte Zahl an Deutschen für sich gewinnen zu können, ist bereits an sich ein Erfolg, der trotz seiner Bescheidenheit zu würdigen ist.

Bewegung statt Parlamentarismus!

Ohnehin kann nur derjenige verzweifeln, der sich komplett auf Wahlergebnisse beschränkt. Auch während des Wahlkampfes in Brandenburg ging die Arbeit der Bewegung kontinuierlich weiter. Neue Mitglieder wurden gewonnen, erfolgreiche Veranstaltungen durchgeführt, an bestehenden Projekten weiter gearbeitet – kurz: die maßgebenden Erfolge erzielt die Bewegung derzeit nicht bei Wahlen, sondern außerparlamentarisch. Schlecht ist das nur für denjenigen, der glaubt, Politik erschöpft sich in der Abgabe eines Stimmzettels alle paar Jahre.

Bereits heute, am ersten Tag nach der Wahl, geht der politische Kampf im gesamten Bundesgebiet weiter. Und: Es ist dieser Kampf, der sich auch einmal in Wahlergebnissen niederschlagen wird. Ein Wahlkampf ist zudem, wie wir seit dem Beginn unserer Bewegung betont haben, nie nur ein Mittel, um Stimmen zu erzielen, sondern auch ein Mittel an sich: In Brandenburg ist unsere Bewegung dank diesem nun deutlich bekannter, tausende neue Sympathisanten und auch neue Mitglieder konnten gewonnen werden.

Die Zukunft gehört uns!

Nichts wäre falscher, als nach dem gestrigen Tag die revolutionäre Flinte in das konservative Korn zu werfen. Denn in der Gesamtlage entwickelt sich alles bestens! Die AfD konnte nicht nur zahlreiche neue Wähler gewinnen, mehr als 500.000 ehemalige Wähler wandten sich bereits enttäuscht von der Partei ab und wanderten wieder in das Lager der Nichtwähler. Nach den ersten Regierungsbeteiligungen wird diese Zahl noch erheblich wachsen. Millionen weitere Wähler haben bewiesen, dass die gängigen Ausgrenzungsmaßnahmen des Systems in Form von Verfassungsschutzbeobachtungen, inszenierten Skandalen und Repression nicht mehr greifen. Die vor Jahren noch viel gescholtene Jugend wählt deutlich „rechts“, während das Wählerspektrum der Altparteien fast nur noch in der Altersklasse Ü-60 zu finden ist. Und: Die derzeitigen Wahlergebnisse und ihr kontinuierliches Anwachsen machen es fast sicher, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis die erste Regierungsbeteiligung der AfD erfolgt.

Wir sind uns sicher, dass sie die Sehnsüchte und Hoffnungen ihrer Wähler nicht erfüllen kann, so, wie sie bis jetzt noch keine populistische Partei erfüllen konnte. Erst ab diesem Zeitpunkt werden Wahlerfolge in großem Ausmaß erfolgen. Bis dahin heißt es, die Strukturen zur Nutzung dieses Zeitpunktes aufzubauen. Jeder Erfolg im Kleinen, seien es bescheidene Stimmengewinne wie in Brandenburg, ein neu gegründeter Stützpunkt oder ein neu eröffnetes Parteibüro, helfen schon jetzt, diesen Erfolg in der Zukunft vorzubereiten. Die Kommunalwahlergebnisse in Brandenburg sprechen daher nicht gegen unsere Arbeit, sondern für diese.

Der Kampf geht daher weiter – denn unsere Alternative heißt Revolution!