Heldenhaft verteidigen ukrainische Nationalisten Europa gegen den erneuten Ansturm aus dem innerasiatischen Osten. Zeitgleich wächst jedoch auch die Zahl der Desertionen in der ukrainischen Armee. Allein im ersten Halbjahr 2024 leiteten die ukrainischen Behörden 29.000 neue Strafverfahren wegen Fahnenflucht ein. Gleichzeitig drohen den Deserteuren jedoch keine Strafen: Mitte Juli hat die Selenskyj-Regierung einen Gesetzesentwurf gebilligt, der Deserteuren eine Rückkehr ohne jede Strafe ermöglicht. Ein Gesetz, das geradezu zur Fahnenflucht ermuntert und eine Verhöhnung der Soldaten darstellt, die tapfer ihre Pflicht erfüllen. Auch in Deutschland wächst die Zahl wehrpflichtiger Ukrainer, die vom Staat veralimentiert und für ihre Feigheit vor dem Feind belohnt werden. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für die konsequente Abschiebung aller ukrainischen Deserteure in ihr Heimatland ein!
Schande: Gesetz lädt zur Fahnenflucht ein!
Die Lage an der Front in der Ukraine ist heikel. Ohne Unterlass drängt der Feind gegen das europäische Bollwerk an. Aufgrund von mangelhafter und zaghafter Unterstützung aus Europa gelingt es der Ukraine nicht, einen Befreiungsschlag zu erreichen. Zu Beginn der Invasionswelle vor nun bald 900 Tagen gab es noch lange Schlangen vor den Rekrutierungsbüros, meldeten sich patriotische Ukrainer freiwillig zum Einsatz für ihr Vaterland. Doch im Laufe der Zeit hatte das Land einen hohen Blutzoll zu leisten. Mittlerweile werden auch Menschen rekrutiert, die nur eine fragwürdige Gesinnung mitbringen. Hier wächst daher auch die Zahl der Fahnenflüchtigen.
Allein im ersten Halbjahr 2024 wurden 29.000 neue Strafverfahren wegen Fahnenflucht eingeleitet. Jeder 14. ukrainische Soldat ist damit aktuell schon desertiert. In 18.000 Fällen hatte es ein Verfahren wegen unerlaubten Verlassens der eigenen Militäreinheit, in 11.000 Fällen wegen den härteren Vergehens der Fahnenflucht gegeben. Schon Mitte Mai hat die Zahl der Vorfälle die Zahl aus dem Vorjahr überschritten. 2023 gab es insgesamt 24.000 Fälle. 2022 sind es weniger als 10.000 strafrechtlich relevante Fälle von Desertion gewesen. Die Dunkelziffer dürfte jedoch noch viel höher liegen, denn aufgrund ausufernder Bürokratie ziehen sich viele Fälle in die Länge.
Eigentlich müsste dieses Vergehen mit Haftstrafen oder anderen empfindlichen Bußen geahndet werden. Doch die ukrainische Regierung unter Führung des jüdischen Präsidenten Selenskyj hat Mitte Juli ein Gesetz verabschiedet, das Deserteuren eine straffreie Rückkehr ermöglicht. Begründet wird dieser Entschluss mit dem akuten Soldatenmangel. Eine absolut schändliche Entscheidung, denn schwache Charaktere werden, sobald sich ihnen eine Gelegenheit bietet, jede Chance nutzen, um sich ihrer Pflicht zu entziehen. Es braucht daher eine straffe Führung, um in der Stunde der Not von jedem Einzelnen soldatische Pflichterfüllung einzufordern.
Chaotisch: Deutscher Umgang mit ukrainischen Deserteuren
Doch die ukrainische Armee hat bei ihren Bemühungen, den Soldatenmangel zu überwinden, noch ein weiteres Problem. Zahlreiche Ukrainer haben sich ins Ausland abgesetzt und machen sich dort ein schönes Leben, während ihre Volksgenossen an der Front ausharren. Aktuell sollen allein in Deutschland rund 256.000 wehrpflichtige Ukrainer leben. Gegen Ende des vergangenen Jahres waren es in der Spitze noch rund 200.000 Männer, die sich hier aufhielten. Zum damaligen Zeitpunkt hatte sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) noch geweigert, wehrpflichtige Ukrainer in ihr Heimatland zurückzuführen.
Mittlerweile hat sich die Situation etwas geändert. Die Regierung schiebt noch immer nicht ab und es gibt keine bundeseinheitliche Lösung. Einige Bundesländer erteilen ukrainischen Männern jedoch keine Ersatzreiseausweise mehr. Wehrpflichtige Ukrainer müssen daher in die Ukraine reisen und dort ihren Pass beantragen. Das bedeutet für Wehrpflichtige natürlich, dass sie dort eingezogen werden können. Zu diesem Schritt haben sich beispielsweise Hessen, Bayern und Baden-Württemberg entschlossen. Auch im Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) soll man diesen Weg für gangbar halten. Gleichzeitig jedoch belassen es andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen oder Berlin beim guten Zureden. Deserteure bekommen in Berlin sogar weiterhin Ersatzausweise ausgestellt. Nordrhein-Westfalen hat keine klare Erlasslage zum Umgang mit ukrainischen Wehrpflichtigen. Somit reicht es für Deserteure aus, das Bundesland zu wechseln, um weiterhin völlig ungestört Fahnenflucht begehen zu können.
Die Partei „Der III. Weg“ steht entschlossen hinter dem Freiheitskampf des ukrainischen Volkes. Deutschland muss sein möglichstes tun, um den Sieg der europäischen Waffen gegen den imperialistischen Terrorstaat der Russischen Föderation zu ermöglichen. Es ist das mindeste, Deserteure konsequent abzuschieben. Fahnenflucht darf auf keinen Fall belohnt werden. Die Politik der Herrschenden ist Verrat am ukrainischen Brudervolk, wie auch an ganz Europa, das in Teilen vom Blutzaren in Moskau als künftige Beute betrachtet wird. Eine Unterstützung der Ukraine ohne Wenn und Aber würde den totalen Sieg ermöglichen. Das ist mit den stets zaudernden Systempolitikern nicht zu machen. Es ist daher höchste Zeit für eine nationalrevolutionäre Wende!
