Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sollen im kommenden Jahr im Durchschnitt um 0,8 Prozentpunkte steigen. Von aktuell 16,3 auf 17,1 Prozent. Neben Inflation, Energiekrise, Bürokratie und ständigen neuen Abgaben werden sowohl die Arbeitnehmer, als auch die Arbeitgeber auch hier weiter zur Kasse gebeten. Es handelt sich um die größte Erhöhung seit Jahrzehnten.
DAK-Chef Andreas Storm und AOK-Chefin Carola Reimann machen die Ampelregierung direkt für diese Erhöhung verantwortlich. Der Grund dafür sind nicht eingehaltene Versprechen im Koalitionsvertrag und eine immer größere Schar an Bürgergeldempfängern.
Mittlerweile gibt es in der BRD über 5,6 Millionen Bürgergeldempfänger. Knapp die Hälfte von ihnen hat keinen deutschen Pass. Darunter fallen aktuell auch alle Ukrainer. Für sie gibt es eine Pauschale von 119 Euro im Monat vom Bund, der an die Krankenkassen bezahlt wird. Doch diese Pauschale reicht bei weitem nicht aus, um die Behandlungskosten zu decken. Die Folge: die Krankenkassen müssen den Differenzbetrag auslegen und nun werden die Beitragszahler zur Kasse gebeten.
Ampelregierung bereits seit drei Jahren untätig
Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP wurde bereits vor drei Jahren festgehalten, dass die Pauschale angepasst werden muss. Passiert ist seitdem überhaupt nichts. Aufgrund sinkender Steuereinnahmen durch eine desolate Wirtschaftspolitik sieht Gesundheitsminister Karl Lauterbach keine Möglichkeit, die Pauschalen zu erhöhen. Eine “angespannte Haushaltslage” und die “Vorgaben der Schuldenbremse” seien die Gründe hierfür.
Der arbeitende Deutsche ist also wieder einmal der Verlierer in diesem Spiel und muss die Misswirtschaft der Regierung aus seinem eigenen Geldbeutel bezahlen.
Unsere Partei “Der III. Weg” forciert in ihrem Zehn-Punkte-Programm unter Punkt 6 “Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen” die Schaffung einer einheitlichen Sozialversicherung für alle Deutschen, gleich welchen Berufsstandes. Gesetzliche und private Krankenversicherung sollen hierbei zusammengeführt werden zu einer staatlichen Vorsorgeversicherung, und materiell besser gestellte Deutsche dürfen sich nicht mehr aus der Solidargemeinschaft ausnehmen.
Das asoziale Bürgergeld muss komplett gestrichen werden und an dessen Stelle eine Grundsicherung für Arbeitslose treten. Der Wohlfahrtsstaat, wie wir ihn heute kennen, ist abzulehnen und ein Recht auf und eine Pflicht zur Arbeit einzuführen. Die Arbeitsethik im Deutschen Sozialismus stellt die Gemeinschaft in den Mittelpunkt des Handelns. Durch ihren täglichen Beitrag, in Form von ehrlicher Arbeit, leisten alle ihren Beitrag zum Sozialstaat.
Unverschuldet in Not geratene Deutsche werden durch diesen Sozialstaat aufgefangen und versorgt, bis sie wieder auf eigenen Beinen stehen und wieder in den täglichen Arbeitsprozess integriert sind. Ausländern stehen generell keine Sozialgelder zu. Dauerhaft erwerbslose Ausländer sind des Landes zu verweisen, selbiges gilt aktuell auch für alle männlichen, ukrainischen Kriegsdienstverweigerer im wehrfähigen Alter und einwandfreiem Gesundheitszustand.
Wenn auch Du Teil der Bewegung werden willst, die ein neues Deutschland heute schon im Kleinen lebt, dann melde Dich bei einem unserer Stützpunkte in ganz Deutschland und werde Teil unserer Partei und Bewegung “Der III. Weg”!
Raus mit den ungebetenen neuen und alten osmanischen Gästen seit Anfang der 60er!!! Sie haben bewiesen, dass sie nicht Integrationsfähig sind. Deren heutige 3 bis 4 Generation, sind mehr Fremdkörper und Ballast, als die Atatürk Großeltern von damals.
Wie viele Arbeitgeber werden die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge als Gelegenheit nutzen, um weitere Entlassungen zu rechtfertigen?