Kurznachrichten

Der baden-württembergische Verfassungsschutz soll stärker werden. Wie nicht anders zu erwarten, geht es dabei um den „Kampf gegen Rechts„. Innenminister Strobel (CDU) will dabei jährlich fünf Millionen Euro mehr gegen „Rechtsextremismus„ einsetzen. 25 neue Stellen werden zudem geschaffen. Alle neuen Mitarbeiter sollen „rechten Verdachtsfällen„ nachgehen. Vor allem im Internet soll dabei nach Beweisen gesucht werden. […]

In der dunklen kalten Jahreszeit haben organisierte Einbrecherbanden Hochsaison. So auch in Zwickau, wo es derzeit eine ganze Serie an Wohnungseinbrüchen gibt, bei der in mehreren Stadtteilen in Wohnhäuser, aber auch in Geschäftsräume eingedrungen wurde und die Bewohner verängstigt und geschockt zurückgelassen wurden. Zwar kündigte die örtliche Polizei an, fortan verstärkt Streife zu fahren, unsere […]

Neben Templin hat es Prenzlau mit seinen ca. 19.000 Einwohner am härtesten getroffen, was den ungebremsten Zuzug von art- und kulturfremden Ausländern angeht. Bemerkbar macht sich das nicht nur im Stadtbild allgemein, das sich seit 2015 erheblich verändert hat, sondern auch in der Kriminalitätsstatistik. Diese offenbart, dass eben nicht jeder Ausländer eine friedliebende Bereicherung für […]

Mit dem Gedenken am Volkstrauertag, wo wir unter anderem den Trauerkranz von Wunsiedel niederlegten, (siehe hier) sorgten wir in der kleinen Gemeinde Burgheim für Aufsehen. Dies veranlasste den Bürgermeister ( Michael Böhm CSU) am darauffolgenden Montag, unseren Kranz und unsere Kerzen von der Polizei beseitigen zu lassen. Außerdem nutzte er seine Kontakte als ehemaliger Polizeisprecher […]

Am heutigen 21. November kam es wieder einmal zu einem Anquatschversuch des sogenannten „Big Rex“ (Beratungs- und Interventionsgruppe gegen Rechtsextremismus). Die Mitarbeiter von „Big Rex“ gaben sich zunächst bei einer Familienmutter als Polizei aus. Es wurde jedoch schnell klar, dass es sich bei den beiden Männern nicht um gewöhnliche Polizisten, sondern um die Mitarbeiter dieser […]

Nach einem Facebook-Eintrag über die israelische Siedlungspolitik ist ein DGB-Funktionär aus dem Rhein-Taunus-Kreis nun seine beiden Ehrenämter los. Dieser war Mitglied im Kreisvorstand des DGB Wiesbaden/Rheingau-Taunus und  stellvertretender Kreisvorsitzender der IG BAU und musste auf Drängen des Kreisvorsitzenden Sascha Schmidt zurücktreten. Dieser empfand die Aussage: „Israel als „zionistischer Terrorstaat“ habe Palästinenser völkerrechtswidrig vertrieben, „damit die […]