Kurznachrichten

Familienangehörige der sanktionierten Beamten des Iran dürfen fortan nicht mehr in die USA reisen. Neue Sanktionen wurden auch gegen zwei Beamte der venezolanischen Regierung, Militärs, Polizisten, Mitglieder der Verfassungsgebenden Versammlung und Schifffahrtsunternehmen verhängt. Kurz nachdem US-Außenminister Mike Pompeo das Streben der Vereinigten Staaten nach Frieden betonte, kündigte Washington neue Sanktionen gegen die Familienangehörigen der bereits […]

Die Zahl der in Hamburg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund nimmt weiter rasant zu. Schon jeder Dritte in Hamburg ist Ausländer. Bei den unter 18-Jährigen stellen die Ausländer [„Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln“] in Hamburg laut einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des Integrationsexperten der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit über 50 Prozent die Mehrheit. Bei den […]

Gegen einen Iraker fand am vergangenen Dienstag der Prozessauftakt statt. Dem Ausländer werden mehrere Körperverletzungen und auch sexueller Missbrauch vorgeworfen. „Der Angeklagte soll seine Freundin unter anderem mit einem Schraubenzieher bedroht, sie mit einem Messer unter dem Auge geschnitten, sie mit der Faust ins Gesicht geschlagen und ihr gedroht haben, sie umzubringen. Auch sexuell soll […]

„Wir sind eine durch und durch pro-israelische und pro-jüdische Partei“ so Jörg Meuthen, am 11.10.2019 zu den Vorwürfen der „geistigen Brandstiftung„ im Bezug auf den Amoklauf in Halle. Eine einfache Gegenposition zu den Geschehnissen war für die pseudo- oppositionelle Partei nicht genug. Man wird in den Kreisen der neoliberalen „Konservativen„ nicht müde, die gute Beziehung […]

Trotz kurzer Mobilisierungszeit und der Hetze über jeden aufrichtigen Deutschen nach dem Amoklauf in Halle, haben sich am gestrigen Freitag knapp 100 Plauener zu einer Kundgebung vom „III. WEG“ versammelt. Neben unserem Stadt- und Kreisrat Tony Gentsch, sprachen Rico Döhler aus Plauen und unser Stützpunktleiter aus der Pfalz, Mario Matthes. Am Dienstag kam es in […]

Auch das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat das von Seiten der Behörden erlassene Veranstaltungsverbot bestätigt. In der richterlichen Begründung heisst es unter anderem: „Die Annahme, dass Kampftechniken gezeigt werden, die auch gegen Polizeikräfte zum Einsatz kommen sollen, sei nicht fernliegend.“ Die  Organisatoren des „Kampf der Nibelungen“ haben nun eine Anhörungsbeschwerde beim OVG Bautzen eingereicht und […]