Im Zuge des Wahlkampfs zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet am Sonnabend, den 5. März 2016, eine Demonstration unter dem Motto „Asylflut stoppen!“ in Kaiserslautern statt.
Genaue Infos zur Anreise und zum Ort des Geschehens kann man ab dem 4. März unter der Kontaktnummer 0151 – 70 11 51 93 erfahren.
Kommt zahlreich und bringt entsprechend Fahnen, Schilder, Transparente und dem Anlass entsprechende Kleidung mit. Für Getränke und Verpflegung ist gesorgt.
Beginn: 13:00 Uhr
Weitere Infos folgen…
Unsere Forderungen in der Asyl- und Ausländerpolitik:
- Sofortige Schließung der Grenzen und eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen.
- Abschaffung des Individualrechts in Sachen Asyl, damit Wirtschaftsflüchtlingen aus sicheren Herkunftsländern die Einreise verwehrt werden kann.
- Die Deklarierung aller Balkan- und EU-Anwärterstaaten als sichere Herkunftsländer.
- Asylschnellverfahren, welche innerhalb von 48 Stunden nach Stellung des Asylantrages über ein grundsätzliches Antragsrecht entscheiden.
- Mehr Personal für die schnellere Abwicklung von Asylverfahren.
- Sofortige Abschiebung von abgelehnten oder kriminellen Asylanten.
- Mehr Transparenz zu Kosten und Straftaten von Asylanten sowie Ausländern.
- Abgabe jeglicher Wertgegenstände sowie Bargeld im Gesamtwert von über 1.000 Euro
- Zentrale Unterbringung und Erfassung von Asylanten – möglichst fern ab jeglicher Ortschaften.
- Wiedereinführung der Residenzpflicht und ausschließlich die Abgabe von Sachleistungen an Asylanten, um die Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge zu minimieren.
- Einführung eines Ausländerrückführungsprogramms, insbesondere für arbeitslose und straffällig gewordene Ausländer.
- Ein sofortiges Ende der imperialistischen Kriegstreiberei durch die USA, Israel und ihre Partner der Westlichen Wertegemeinschaft, welche vielfach erst Flüchtlingsursachen hervorrufen.
- Die Schaffung von Flüchtlingsschutzzonen auf den entsprechenden Kontinenten, wo die Kriege herrschen. Damit bleiben Menschen, die tatsächlich vor Krieg und Vertreibung fliehen müssen, in ihren angestammten Kulturräumen, haben demnach auch kaum Integrationsschwierigkeiten und erhöhen damit gleichzeitig den Druck auf die Aufnahmeländer aus den betroffenen Regionen, um die Gründe für Flucht und militärische Auseinandersetzungen schnellstmöglich zu beseitigen.
