Chemnitz: Positionierung zur Einführung des "Sozialtickets" - Nationale Partei

Nachdem die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr in Chemnitz seitens des Stadtrats abgelehnt wurde, entschieden sich Anhänger unserer nationalrevolutionären Partei zur Thematik Stellung zu beziehen. Grundsätzlich ist bemerkenswert, dass die 1,8 Mio. € Einführungskosten des Tickets für bedürftige Volksangehörige als zu teuer abgetan werden. Während allein im Jahr 2018 34 Mio. € für die Förderung artfremder Scheinasylanten beschlossen wurden.

In Form eines offenen Briefes, der den Weg ins Chemnitzer Rathaus fand, wurden die kommunalen Volksaustauscher rund um OBin Ludwig mit ihren inländerfeindlichen, unsozialen Beschlüssen konfrontiert.

Sehr geehrte Stadträte,

34,66 € gestanden 2018 die sogenannten Volksvertreter, also Ihre Parteigenossen, deutschen Hartz-IV-Empfängern monatlich für persönliche Mobilität zu. Mit diesem Betrag sollen also alle Kosten für Nah- und Fernverkehr bestritten werden. Ein Blick auf das aktuelle Preisniveau macht schnell klar, dass man mit diesem Betrag wortwörtlich nicht weit kommt. Angesichts dieses Missverhältnisses wurde die Einführung eines Sozialtickets für SGB II und SGB XII Empfänger diskutiert und schlussendlich gemäß dem unsozialen Zeitgeist abgelehnt. Wir befürworten die Einführung dieses Sozialtickets für bedürftige Volksangehörige. Allerdings erkennen wir im Gegensatz zu diversen (krypto-) kommunistischen Stadtratsfraktionen an, dass die finanziellen Möglichkeiten der Stadt begrenzt sind. Zwar sprudeln aufgrund der aktuell guten wirtschaftlichen Lage die Einnahmen, aber es gibt scheinbar keine ausreichenden Mittel, um die geschätzten Kosten von ca. 1,8 Millionen für das geforderte Sozialticket aufzubringen. Ursächlich sind ohne Frage die von Ihnen gesetzten Prioritäten. Beispielsweise gab die Stadt Chemnitz 2018 ca. 34 Millionen für vorgebliche Flüchtlinge aus. Wir hingegen möchten, dass der von uns Deutschen erwirtschaftete Wohlstand verarmten deutschen Volksgenossen zugutekommt. Wir fordern daher, dass Sie, statt antideutsche Ansiedelungsprogramme zu finanzieren, ein Sozialticket für bedürftige Deutsche einführen. Wir wollen auch zukünftig Akzente für eine heimatverbundene Politik setzen. Darunter verstehen wir Politik für das Volk in seiner Gesamtheit, das den Interessen von Minderheiten vorangestellt wird. Die Partei DER III. WEG will ein dem Menschen würdiges Dasein ermöglichen, in dem sich die seinem Wesen entsprechende Kultur mit Körper und Geist ästhetisch verbinden kann. Die Entwicklung der geistigen und charakterlichen Anlagen ist zu fördern und eine entsprechende Logistik hat dafür unabhängig des sozialen Hintergrunds bereitzustehen. Aus diesem Grund sind wir für die unbedingte Einführung des Sozialtickets. Mit der Beschränkung auf deutsche Volksangehörige ist eine realistische Finanzierung möglich. Zur Untermalung unserer Ausführungen folgt auf Seite 2 eine Auflistung der Quellen, auf die wir uns hinsichtlich der Zahlenwerte bezogen haben:

• 34.000.000€ Ausgaben der Stadt Chemnitz für „Flüchtlings“-Projekte
https://www.chemnitz.de/chemnitz/media/rathaus/haushalt/haushaltsplan_2017_18_band1.pdf#page=103

• 1.800.000€ erwartete Ausgaben für die Einführung des Sozialtickets
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6973276

• Antrag des Sozialtickets
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6972845

• 34,66€ für Verkehr
http://www.gesetze-im-internet.de/rbeg_2017/__5.html

https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2017/hoehereregelbedarfe-in-der-grundsicherung-undsozialhilfe.html?cms_et_sub=07.09.2017_%2F2017%2Fhoehereregelbedarfe-in-der-grundsicherung-undsozialhilfe.html&cms_et_lid=20&cms_et_cid=2

Mit volkstreuen Grüßen
„Ihre“ lokalen Aktivisten der Partei
DER III. WEG