Weihnachtliche Versammlung in Siegen!

Das Versammlungsthema „Hilfe für Deutsche – Traditionelle Weihnachten trotz Corona“ schmeckte nicht jedem in der Universitätsstadt Siegen. Kreispolizei, Ordnungsamt und ihre politischen Anstifter setzten alle Hebel in Bewegung, die volkstreue Zusammenkunft zu verhindern. Unsere Aktivisten ließen sich davon jedoch nicht beirren und zeigten am Sonnabend, den 12. Dezember, dass Freiräume besonders in diesen Zeiten mit langem Atem erstritten werden müssen. Trotz aller Schikanen erstrahlte das „III. Weg“- Parteibüro letztendlich in weihnachtlichem Ambiente. Auch das überdimensionierte Polizeiaufgebot konnte über 50 Deutsche nicht davon abhalten, sich in der Schlachthausstraße zu versammeln. Während seit drei Jahren der „Tag der Heimattreue“ im sauerländischen Olpe zu einem festen Termin im nationalrevolutionären Veranstaltungskalender in Westdeutschland wurde, ist dieser nun um einen weiteren Eintrag reicher. Künftig wird es immer im Dezember als Leuchtturm unserer Arbeit eine weihnachtliche Versammlung in und vor unseren Räumlichkeiten in Siegen geben!

Nullnummer für die sogenannten „Demokraten“ von Siegen!

Ein Rechtsstaat zeichnet sich neben vielen anderen Faktoren dadurch aus, dass gerichtliche Verfahren nicht politisch motiviert geführt werden. Diese Tatsache spielt für die Ordnungsbehörden der Stadt Siegen ganz offensichtlich keine Rolle. Neben Bürgermeister Mues und Landrat Müller haben auch das Ordnungsamt und die Kreispolizeibehörde ein offenkundiges Defizit in der richtigen Deutung von Rechtsstaatlichkeit oder halten mindestens als Handlanger der Politik her. Anstatt die Versammlungsanmeldung unserer Partei seriös zu behandeln, ließen die Herrschaften in den Amtsstuben nur wenig Spielraum für Interpretation. Den Stadtoberen war die geplante Versammlung ein Dorn im Auge. Nachdem die Behörden sich im Klaren waren, wer überhaupt zuständig sei, da die Polizei als Versammlungsbehörde in NRW in diesem Fall jede Verantwortung von sich weisen wollte, begann das politische Schauspiel. Als nach längerem hin und her das Ordnungsamt den Kelch der Entscheidungsgewalt erhielt, teilten die wohl politisch beeinflussten Staatsangestellten unserer Partei „Der III. Weg“ mit, dass sie die Auffassung vertreten würden, es läge gar keine politische Versammlung vor. Daher würde es sich um eine nach der Coronaschutzverordnung untersagte Veranstaltung handeln. Hierbei bezogen sich diese auf eine haltlose Einschätzung der Kreispolizeibehörde, welche sich zu Anfang gar nicht zuständig gesehen hatte, im späteren Verlauf jedoch in die Bresche springen musste, um die Versammlung zu verhindern. Der Aufforderung des Anmelders, einen förmlichen Verbotsbescheid zu erlassen, wollte jedoch keine Behörde nachkommen. Stattdessen erhielt der Anmelder die Nachricht, dass die Versammlung, falls diese stattfinden solle, umgehend aufgelöst und Bußgeldbescheide an die Teilnehmer erteilt würden.

Der „K(r)ampf gegen Rechts“ ist ein Kampf gegen das Recht!

Die politische Willkür der selbst ernannten „Demokraten“ endete jedoch in einem unmissverständlichen Bescheid des Verwaltungsgerichts Arnsberg mit einer Klatsche. Das VG stellte fest, dass es sich bei unserer Versammlung um eine vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit geschützte Versammlung handelt. Dem rechtsstaats- und demokratiefeindlichen Treiben der Behörden wurde somit ein Riegel vorgeschoben. Schon zu diesem Zeitpunkt zeigte sich einmal mehr, wie wichtig es ist, sich gegen politisch gesteuerte Behördenwillkür zur Wehr zu setzen. Es ist jedoch hinlänglich bekannt, dass die Herrschenden mit dem Geld der Steuerzahler sehr gerne freigiebig umgehen. So legten die Behörden unter tosendem Beifall der antideutschen Lokalpresse einen Tag vor der Versammlung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster ein. Gegen 21:00 Uhr am Vorabend des 12. Dezember entpuppte sich auch diese Bestrebung als Luftnummer.

So wurde ernsthaft argumentiert, der Versammlungscharakter würde entfallen, da wir Bierbänke aufstellen und einen Handwerkermarkt aufbauen würden. Weiter verstiegen sich die angeblichen Juristen zu der Aussage, der Versammlungscharakter entfalle, da die Veranstaltung an einem angeblich wenig frequentierten Ort am Abend zwischen 17 und 22 Uhr stattfinde. Völlig absurd wurde es mit der Aussage, dass es sich gar nicht um eine öffentliche Versammlung handeln würde, da man im Versammlungsthema ausschließlich von einer Hilfe für das deutsche Volk sprechen würde. Diese Argumentation nährt den Verdacht, dass die Behördeneigenen „Juristen“ nicht aufgrund juristischer Fachqualifikationen, sondern vielmehr aufgrund ihrer politischen Haltung und/oder Fähigkeiten, wie einer „Genderkompetenz“ eingestellt wurden. Im Rahmen der juristischen Ausbildung haben diese offenkundig jegliche Grundlagen zum Grundrechtsschutz und insbesondere zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verschlafen. Anders ist eine solch realitätsferne Argumentation vor Gericht kaum erklärbar. Den Verantwortlichen war scheinbar bereits im Vorfeld bewusst, dass sie dieses Verfahren nicht gewinnen konnten. Dennoch wollten Sie wohl die Gelegenheit nutzen und sich, auf Kosten der Steuerzahler, im Rahmen ihrer politischen Kampagne ins „anti-rechte“ öffentliche Licht setzen.

Lügen und Hetze durch Siegener Zeitung und Westfalenpost

Fast schon zum Alltag gehört es, dass die Schreiberlinge in den Redaktionsstuben dreist und ohne jede Einsichtsfähigkeit lügen, betrügen und verfälschen. Medien und Presse handeln ganz im Sinne der Leitlinien der etablierten Parteien, um unliebsame Meinungen und politisch Andersdenkende auszugrenzen. Vollmundig und übereifrig verbreitete die Westfalenpost am Mittwoch, den 9. Dezember, die Falschmeldung, dass unsere Versammlung offiziell verboten sei. Sie sprachen gar von einer „rechtsextremen Weihnachtsfeier“.  Bereits in den ersten Zeilen wurde von Konsequenzen für potenzielle Teilnehmer fabuliert. In der Siegener Zeitung sprach man von einer Veranstaltung mit „Hasstiraden“ und heruntergerechneten Teilnehmerzahlen. Die Diskreditierung der nationalen Veranstaltung in beiden Zeitungen wirkte mehr wie zwanghaft. Der letzte Notnagel war in der hetzerischen Berichterstattung, nachdem man Tagelang über ein vermeintliches Verbot geschrieben hatte, dass die Versammlung durch die Aktivisten selbst von fünf auf vier Stunden gekürzt wurde und man so von einer Veranstaltung mit vorzeitigem Ende berichtete.

Der Tag der Versammlung!

Bereits am frühen Vormittag begannen unsere Aktivisten mit dem Aufbau der Kundgebungsmittel. Mit viel Liebe zum Detail entstand Schritt für Schritt ein weihnachtliches Ambiente, das die Gesichter von Polizei und Ordnungsamt immer länger werden lies, die den Aufbau aus der Entfernung kritisch beobachteten. Eine nicht geringe Anzahl von Bürgern zeigte sich während der Aufbauarbeiten neugierig und sprachen ihre Unterstützung für unser Anliegen aus. Ein völlig überdimensionales Polizeiaufgebot samt bereitgestellten Hamburger-Gittern, welche am Vortag mit der Voraussicht, das Verfahren zu verlieren, angeliefert wurden, riegelte das Quartier Hammerhütte regelrecht ab. Es entstand die für nationale Versammlungen typische staatliche Drohkulisse, um eine Teilnahme an der unliebsamen Zusammenkunft möglichst unattraktiv zu gestalten.

Bei Einbruch der Dunkelheit zeigte die aufwändige Herrichtung dann ihre ganze Strahlkraft. Nach einer kurzen Eröffnung durch den Landesvorsitzenden West, Julian Bender, hatten alle Teilnehmer die Möglichkeit, das Versammlungsgelände zu erkunden, das Bürgerbüro zu besichtigen und sich ein Bild von der Arbeit vor Ort zu machen. Im Außenbereich war darüber hinaus ein kleiner Handwerkermarkt aufgebaut, bei dem gegen freiwillige Spende allerlei selbst gemachte Handwerkskunst angeboten wurde. Hungrig und durstig musste an diesem Abend ebenfalls niemand bleiben. Neben frisch gebackenen Waffeln mit heißen Kirschen gab es alkoholfreien Glühwein, Kaffee und Kakao. Das Teilnehmerfeld setzte sich aus Bürgern, Mitgliedern unserer Partei und nationalgesinnten Deutschen zusammen.

In verschiedenen Redebeiträgen konnte der Öffentlichkeit unser Anliegen näher gebracht werden, denn gerade jetzt in der Weihnachtszeit gilt es für uns als Volk, näher zusammen zu rücken und Hoffnung zu schöpfen. Doch auch dieses Fest der familiären Gemeinschaft soll durch völlig überzogene Corona-Auflagen übermäßig eingeschränkt werden. Die Regierung hat es über nahezu das gesamte Jahr versäumt, das Gesundheitssystem adäquat zu stärken. Diese Versäumnisse bekommen nun die Bürger in völlig überzogener und teils sinnentleerter Form zu spüren. Wir von der Partei „Der III. Weg“ forderten an diesem Abend ein Ende der überzogenen Gängelungen und eine Stärkung unseres Gesundheitssystems. Hierzu wurde das ausgearbeitete 10-Punkte-Programm zur Beendigung der Corona-Krise vorgestellt. Ein besonderer Höhepunkt war eine Ansprache unseres Parteivorsitzenden Klaus Armstroff, der an diesem Tag ebenfalls in Siegen anwesend war.

Die Bemühungen von Polizei und Ordnungsamt, immer wieder angebliche Verstöße gegen die Abstandsregelungen zu erkennen, konnten unsere Aktivisten nur noch mit einem müden Lächeln beantworten. Der Staat bewies ein Mal mehr, ein eher schlechter Verlierer zu sein. Die eingesetzte Polizeileitung und der Wortführer des Ordnungsamtes wirkten eher wie beleidigte Kinder, die ihren Frust nicht verbergen konnten. So sollte etwa der Bürgersteig vor dem Parteibüro nicht durch Teilnehmer unserer Versammlung genutzt werden dürfen, sondern es sollten sich alle Personen, die nicht auf das Gelände des Parteibüros passen, auf der anderen Straßenseite einfinden. Selbstverständlich kam niemand dieser sinnbefreiten Forderung nach. Das ständige Einfordern auf Wahrung des Mindestabstandes, selbst zwischen Personen eines Haushaltes, wirkte vollendes paradox, da unter Beamten augenscheinlich eine allgemeine Immunität gegen Covid-19 herrschte. Auf Nachfrage hieß es, dass man Masken trage und somit keinen Abstand bräuchte. Dem Bürger möchte man diese Freiheit jedoch nicht zusprechen. Am Ende des Tages konnten die frustrierten Staatsdiener jedoch keinen einzigen Verstoß gegen die verhängten Auflagen feststellen. Nach über vier Stunden wurde die Versammlung gegen 21:00 Uhr beendet.

Kein Gegenprotest in Siegen!

Seit Wochen wurde unter einer „Großdemo gegen den III. Weg“ am 12. Dezember geworben. Angekündigt war eine Demonstration, Redner und ein Musikprogramm. Schon im Oktober berichtete die Junge Welt mit starken Ansagen wie: „Protest gegen Neonaziumtriebe / Bündnis »Siegen gegen rechts« mobilisiert bundesweit für Demonstration nach NRW. Schließung des Parteibüros des »III. Wegs« gefordert“.

Knapp eine Woche vorher wurden jedoch bereits die Erwartungen stark zurückgeschraubt. Statt einer Demonstration mit Rednern und Musikprogramm sollte es lediglich eine Menschenkette werden. Redner wurden ebenso abgesagt, stattdessen solle sich jeder Teilnehmer Bluetooth-Boxen zum Radiohören mitbringen. Der Aufruf zum „Band der Solidarität“ fand bereits in sozialen Netzwerken nur mäßige Resonanz. Am gestrigen Donnerstag folgte dann das völlige Aus. Laut den Anmeldern könne man das „Infektionsrisiko“ in diesen Zeiten nicht eingehen. Zudem musste die weihnachtliche Versammlung unserer Partei herhalten, die es für die Antifa-Anhänger zu gefährlich mache. Völlig offensichtlich wollte man die fehlende bundesweite Unterstützung nicht mit einer kläglichen Aneinanderreihung der üblichen Genossen auf der Straße präsentieren. Den Anwohnern blieben an diesem Tag dümmliche Zusammenrottungen linksextremer Wirrköpfe erspart. So waren es am 12. Dezember einzig nationalrevolutionäre Inhalte, die das politische Vakuum dieser Zeit füllten!