Das Geschäft mit „Corona“ blüht
Während zahlreiche mittelständische Betriebe in ihrer Existenz bedroht sind, ganze Sparten vor dem Aus stehen, gibt es auch zahlreiche Profiteure der Corona-Pandemie. Hierbei sind insbesondere jene Unternehmen zu nennen, die Schutzmasken produzieren und verkaufen. Durch die staatlich verordnete Maskenpflicht hat sich ein gewaltiger Markt aufgetan. Das schafft auch Raum für äußerst fragwürdige Geschäfte. Diese werden glatt kriminell, wenn Politiker ihr Amt ausnutzen, um sich hier Vorteile zu verschaffen.
Offenbar haben gleich mehrere Unionspolitiker die Gunst der Stunde genutzt. So spinnt sich eine Korruptionsaffäre um den Mannheimer Abgeordneten Nikolaus Löbel. Die Firma des 34-Jährigen hatte Provisionen in Höhe von 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge für Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel hat mittlerweile sein Bundestagsmandat niedergelegt und ist aus der CDU ausgetreten. Ob dies kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg den Schaden für die Partei abwenden wird? Fraglich. In aktuellen Umfragen sackt die Partei ab.
Zuvor war bereits Georg Nüßlein von der Schwesterpartei CSU in die Kritik geraten. Der bayerische Bundestagsabgeordnete soll sich für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken durch fürstliche Provisionen entlohnt haben lassen. Auch hier sind Beträge in sechsstelliger Höhe im Gespräch. Nüßlein bestreitet alle Vorwürfe und hat dennoch sein Amt als stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender niedergelegt und angekündigt, zur kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten zu wollen. Auch aus der Unionsfraktion ist Nüßlein ausgetreten. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein hingegen behalten. Ein reines Gewissen sieht anders aus, umso bezeichnender, wenn Nüßlein dennoch seine Amtszeit absitzen und weiter auf Kosten der Steuerzahler leben will.
In den Fällen Nüßlein und Löbel könnte es sich nur um die Spitze des Eisberges handeln. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, die Namen aller Bundestagsabgeordneten bekannt zu geben, die im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegenüber seinem Ministerium in Erscheinung getreten sind. So manchem Corona-Profiteur dürfte es jetzt heiß werden unter dem Nadelstreifenanzug. Doch ob „Ankündigungsminister“ seinen Worten Taten folgen lässt, steht auf einem anderen Blatt. Der schwule Minister ist schließlich bekannt für nicht eingehaltene Versprechen gegenüber dem deutschen Volk.
Kohle vom Kaukasus
Eher weniger öffentliche Aufmerksamkeit erfährt hingegen die Affäre um den CDU-Abgeordneten Axel Fischer. Die Immunität des Karlsruher Bundestagsabgeordneten wurde aufgehoben, seine Immobilien, darunter sein Bundestagsbüro, wurden durchsucht. Er steht im Fokus von Ermittlungen gegen mehrere ehemalige und aktuelle Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). Die Generalstaatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten vor, über britische Briefkastengesellschaften zwischen 2008 und 2016 Gelder erhalten zu haben. Diese seien mit der Aufforderung verbunden gewesen, bei Anträgen und Abstimmungen im Interesse der Delegierten von Aserbaidschan abzustimmen.
Die Namen der weiteren Verdächtigen sind nicht bekannt. Es ist besonders bezeichnend, dass heute offenbar selbst kleine Länder wie Aserbaidschan Abgeordnete aus der Bundesrepublik Deutschland bestechen.
Volksverräter stoppen!
Abgeordnete des Deutschen Bundestages schwören bei ihrer Amtseinführung, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Wenn sich Abgeordnete kaufen lassen und ihre Position zum eigenen Vorteil ausnutzen, dann brechen sie diesen Eid. Solche Politiker können mit Fug und Recht als Volksverräter betitelt werden!
Viele deutsche Wähler halten die Union noch immer für eine „anständige“ Partei, die für den deutschen Mittelstand grade steht. Doch die auffällige Häufung von Fällen mutmaßlich korrupter Abgeordneter zeigt, dass dieses Bild ein Trugbild ist. Es wird Zeit, dass das deutsche Volk solche Politiker gnadenlos für ihr Handeln abstraft. Der deutsche Michel muss sich endlich den Schlafsand aus den Augen reiben und erkennen, dass der Albtraum Realität ist. Korrupte Politiker haben Deutschland viel zu lange regiert!
Die Partei „Der III. Weg“ fordert daher: Volksverräter stoppen! Das deutsche Volk hat es in der Hand, seine Macht wieder in die Hände von Volksvertretern zu legen, die diesen Namen wirklich verdienen.
Daher lautet die Losung – Wählt deutsch! Wählt die Partei „Der III. Weg“!
Es macht einen nur noch fassungslos, traurig und wütend.
Was muss noch alles passieren, dass auch wirklich ein jeder merkt, in was für einer Bananenrepublik wir leben!?
Selbst in solch schweren Zeiten denken viele nur an sich selbst und ihren eigenen Profit.
Es ist Zeit für einen Wechsel.
Ist Korruption für den politisch Interessierte Bürger eine Überraschung?
Bestimmt nicht! Laufend hört man in diesen Kreisen davon, dass man den politischen Gegner Zugeständnisse machen musste. Es gibt Absprachen in diesen undurchsichtigen Kreisen.
Jeder aus einer andren Partei, der sich dazu in den Medien äußert, wird kurze Zeit später fest stellen, in seiner Partei laufe auch solche Gestalten rum.
Auf zur nächsten Wahl.