Symbolpolitik: Innenministerium lässt schiitische Moscheen schließen

In einer medienwirksamen Aktion hat das Bundesinnenministerium um Ministerin Nancy Faeser (SPD) mehrere Moscheen vorläufig schließen lassen. Im Zuge der Aktion wurden islamistische Vereine verboten, die der iranischen Regierung nahestehen. Die Moscheen sollen auch künftig für „religiöse Zwecke“ genutzt werden, nur die Betreiber werden ausgetauscht. Nicht betroffen von den Razzien sind Organisationen, die sich für ein Kalifat in Deutschland einsetzen. Insgesamt gibt es in Deutschland etwa 2800 Moscheen, wovon etwa 300 durch städtebaulich-markante Elemente hervorstechen. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für die Bewahrung unserer Heimat ein. Die Schließung von Moscheen und das Verbot islamistischer Vereine begrüßt die nationalrevolutionäre Bewegung daher grundsätzlich. Der vorliegende Fall muss jedoch als Symbolpolitik eingestuft und benannt werden!

„Aggressive Antisemiten“ verboten

Das Bundesinnenministerium hat ein Verbot gegen das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) und seine Teilorganisationen „Islamische Akademie Deutschland e.V.“, „Verein der Förderer einer iranischen-islamischen Moschee in Hamburg e.V.“, „Zentrum der Islamischen Kultur e.V.“ in Frankfurt (Main), die „Islamische Vereinigung Bayern e.V.“ in München und das „Islamische Zentrum Berlin e.V.“ durchgesetzt. Öffentlichkeitswirksam wurde dabei die markante Imam-Ali-Moschee im Norden Hamburgs von Polizisten in Socken gestürmt. Insgesamt wurden 53 Objekte durchsucht, Materialien und Vermögen beschlagnahmt.

Das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ stand der iranischen Regierung nahe. Seine Prediger waren als direkte Vertreter des iranischen obersten Revolutionsführers eingesetzt. Die Moscheen sind dem schiitischen Spektrum zuzurechnen. Die Schiiten sind neben den Sunniten eine der größten Strömungen des Islams. Während der Islamische Staat (Daesh), die Al-Quaida-Miliz, Kalifat-Anhänger und Boko Haram der sunnitischen Fraktion zuzuordnen sind, gelten Schiiten insgesamt als eher gemäßigt. Gleichwohl stellt der schiitische Iran und seine Verbündeten, wie beispielsweise die Hisbollah im Libanon, die aktuell größte Gefahr für das zionistische Gebilde Israel dar.

Erklärtes Ziel des Verbots war es daher nicht, das deutsche Volk vor Terrorangriffen zu schützen. Das Verbot wurde im Kern mit dem „aggressiven Antisemitismus“ des IZH begründet. Außerdem hätte das IZH die in Deutschland als Terrororganisation verbotene Hisbollah unterstützt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte in ihrer Stellungnahme, dass der Staat nicht „gegen eine Religion“ gehandelt habe und man klar zwischen „den vielen Musliminnen und Muslimen, die zu unserem Land gehören und ihren Glauben leben“ und „Islamisten“ unterscheide.

Die auch als „Blaue Moschee“ bekannte Immobilie an der Hamburger Außenalster soll offenbar auch weiterhin als Moschee genutzt werden. So hieß es aus Sicherheitskreisen, dass das Gebäude auch in Zukunft für „religiöse Zwecke“ genutzt werden solle. Unklar ist bislang lediglich, wer die Leitung der Moschee künftig übernehmen soll.

Unsere Heimat wird nicht durch Symbolpolitik geschützt!

Oberflächlich betrachtet kommt das Bundesinnenministerium mit dem Schlag gegen einen islamistischen Verein den Forderungen von Islamkritikern entgegen. Die Partei „Der III. Weg“ unterstützt grundsätzlich die Schließung von Moscheen. Die nationalrevolutionäre Bewegung lehnt die Austragung fremder Konflikte auf deutschem Boden sowie Versuche ausländischer Einflussnahme in Deutschland pauschal ab. Als volkstreue Nationalisten wollen wir keine Symbolpolitik gegen jene Vereine, die aufgrund ihrer Haltung zum Zionismus den Herrschenden als gefährlich gelten, sondern eine grundsätzliche Eindämmung der Islamisierung in Deutschland und die Rückführung ihrer Träger in ihre Herkunftsländer. Unser Ziel ist eine dauerhafte Schließung aller Moscheen auf deutschem Boden und die Auflösung aller islamistischen Vereine, ganz gleich, ob diese sunnitischer oder schiitischer Natur sind. In Deutschland darf kein Platz für Vertreter einer raumfremden, morgenländischen Erobererreligion bleiben und auch deren Konflikte untereinander dürfen nicht in unserem Land ausgetragen werden.

In Punkt 4 unseres Parteiprogramms hat unsere Bewegung unter der Losung „Heimat bewahren“ ein umfassendes Maßnahmenpaket skizziert, um Deutschlands Identität vor der Überfremdung durch raum- und volksfremde Kulturträger zu schützen und Deutschland als Heimat auch unseren nachfolgenden Generationen zu erhalten.