Donald Trump ist erneut zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden. Viele Rechte sehen darin einen Grund zum Feiern, andere sahen in der US-Wahl ohnehin nur eine große Show zur Unterhaltung der Massen. Was bedeutet der Wahlsieg des Rechtspopulisten für Europa im Allgemeinen und für Deutschland im Besonderen? Wo liegen Pro und Kontra? Eine Analyse aus nationalrevolutionärer Perspektive:
Keine Revolution in Aussicht
Wer deutsche Systemmedien vor der US-Wahl verfolgt hat, der hat den Eindruck vermittelt bekommen, die Amerikaner stünden vor einer Wahl zwischen Demokratie und Autoritarismus. Gut würde mit Böse ringen. Wer sich genauer mit der politischen Rechten beschäftigt, weiß hingegen, dass Populisten jedenfalls keine fundamentale Alternative zum bestehenden System darstellen. Schon vor der Wahl hatte der jüdischstämmige Blackrock-CEO Larry Fink gegenüber Medien erklärt: „Es ist völlig egal, wer die Wahl gewinnt. Die Märkte seien von Wahlergebnissen nicht abhängig: Denn die Finanzmärkte kontrollieren die Politiker und nicht umgekehrt“ und „Wir sehen alle vier Jahre, wenn wir eine Wahl haben, dass alle sagen, dass es eine dramatische Veränderung auf dem Markt geben wird, und im Laufe der Zeit zeigt sich, das ist nicht der Fall. Wer die Wahl gewinne, spiele keine Rolle“.
Insbesondere mit Blick auf das amerikanische Wahlsystem ist das auch sehr gut nachvollziehbar. Wer Präsident der USA werden will, muss über große Finanzmittel und mächtige Unterstützer verfügen. Es ist daher nicht so, dass in Amerika zufällig irgendein Zirkusclown an die Macht kommt. Auch Donald Trump bildet hiervon, entgegen dem von den Systemmedien vermittelten Bild, keine Ausnahme. War es vor Trumps erstem Wahlsieg noch der mächtige New Yorker Großinvestor Carl Icahn, so konnte sich Trump vor der Wahl 2024 vor allem auf dessen guten Freund John Paulson verlassen.
John Paulson stammt, wie auch Icahn, aus New York, hat ebenfalls einen jüdischen Familienhintergrund und machte ein Riesenvermögen während der amerikanischen Subprime-Krise. Damals wettete Paulson gegen den amerikanischen Immobilienmarkt, und während Millionen Amerikaner ihre Existenz verloren, erzielte Paulson für seine Geldgeber einen Gewinn von ca. 15,5 Milliarden US-Dollar und für sich persönlich von rund 3,7 Milliarden US-Dollar. Das Investmentmagazin Alpha führte Paulson daraufhin in der Liste der „Kings of Cash“. Bekanntlich lief es für Donald Trump in den letzten Jahren finanziell wenig erfolgreich. Wie gut also, wenn so ein zahlungskräftiger Philantroph auftaucht und „uneigennützig“ zum Hauptsponsor des Wahlkampfes wird. Uneigennützig? Natürlich nicht! Paulson, bislang wirtschaftlicher Berater Trumps, soll nach dem Wahlsieg neuer Finanzminister der USA werden.
Ein gutes Argument dafür, dass sich in der kommenden Trump-Legislaturperiode wenig ändern wird, ist ein Blick auf die letzte Amtszeit des Entertainers. Zu einschneidenden Veränderungen ist es nicht gekommen. Was Trump damals zur Macht verholfen hatte, war sein Versprechen, eine große Mauer an Amerikas Grenze zu Mexiko zu errichten, um illegale Einwanderer abzuwehren. Tatsächlich umgesetzt wurden von diesem Projekt ganze 47 Meilen. Was sich viele von Trump erhoffen, ist ein Sieg im kulturellen Kampf gegen das „woke“ Lager. Das ist ein vages, schwer greifbares Ziel. Man kann sich der Frage, ob Trump hier erfolgreich war, daher nur annähern und muss dann festhalten: Eher nicht. In Trumps Ära fallen die Gewaltexzesse der „Black Lives Matter“-Bewegung. Dass in Amerika kein neuer Geist Einzug gehalten hat, zeigt auch der Umstand, dass Trump nach einer Amtszeit wieder abgewählt worden ist. Auch bei dieser Wahl muss konstatiert werden, dass knapp die Hälfte der Amerikaner dem „woken“ Lager um Kamala Harris ihre Stimme gegeben haben. Im Verhältnis kommt Trump auf 50,9 Prozent, Harris auf 47,4 Prozent aller Stimmen.
Das lässt sich auch gut erklären: Trump ist und bleibt Populist. Eine konkrete Weltanschauung vertritt er nicht. Aus nationalrevolutionärer Sicht ist klar, dass sich Amerika unter Trump nicht „in die richtige Richtung“ bewegen kann, weil er selbst auch nicht annäherungsweise eine lebensgesetzlich richtige Lehre vertritt. Unabhängig von Trumps hohem Alter von 78 Jahren steht fest, dass diese Amtszeit die letzte des Greises sein wird, da amerikanische Präsidenten insgesamt nur zwei Legislaturperioden an der Macht sein dürfen. Sollte Trump also seine Amtszeit durchstehen, werden die Karten in vier Jahren definitiv wieder neu gemischt.
Doch warum hat eine Mehrheit der Amerikaner Trump überhaupt wieder gewählt, wenn sich doch in seiner Amtsperiode nichts für das amerikanische Volk verbessert hat? Nicht der Kampf gegen „Wokeness“ und Klimawahn, nicht Migration und nicht der Ukraine-Krieg haben für die meisten Amerikaner den Ausschlag gegeben; Trump wird im Gegensatz zu Harris wirtschaftliche Kompetenz nachgesagt. Das überrascht, wenn man bedenkt, dass Trump privat innerhalb von zehn Jahren eine Milliarde Dollar verzockt hat und im Ruch eines notorischen Steuersünders steht. Doch tatsächlich ist das recht simpel zu erklären. Während der Biden-Ära wurde auch in den USA der wirtschaftliche Niedergang der westlichen Welt spürbar, der parallel zum globalen Schwund der weißen Völker verläuft. Wie auch in Deutschland haben viele US-Haushalte mit starken Kaufkraftverlusten zu kämpfen. Weil es den Amerikanern vor Biden finanziell besser ging, schließen sie daraus, dass der vorher etwas ausgeprägtere Wohlstand auf Trumps vermeintlich erfolgreiche Regentschaft zurückzuführen wäre. Weil die wahre Krise unabhängig von der amtierenden Regierung jedoch das kapitalistische System selbst ist, wird es Trump nicht gelingen, die Uhren zurückzudrehen.
Der Wohlstandsverlust der breiten Massen wird nicht aufgehalten werden. Wohl aber ist es möglich, dass sich Amerika als Volkswirtschaft erholen wird. Eine florierende Wirtschaft bedeutet aber nicht unbedingt, dass jeder im gleichen Maße davon profitiert. Um im Wettstreit mit China wieder konkurrenzfähiger zu werden, müssten die USA Umwelt- und Sozialstandards abbauen. Die sind in den USA schon ziemlich niedrig. Wenn in den USA kostengünstig produziert werden kann, animiert das Unternehmer wieder vermehrt dazu, auf das Land als Standort zu setzen. Konkret profitieren dann vom Wirtschaftswachstum einige wenige Superreiche, während es für die breite Masse heißt: mehr Arbeit und mehr Stress bei weniger Auskommen.
Kommen wir nun zu einem zweiten, auf den ersten Blick etwas überraschenden Unterstützerfeld Trumps: Es ist das Silicon Valley. Man verbindet ja mit Kalifornien und dem Silicon Valley eigentlich ein besonders urbanes und „wokes“ Milieu. Warum unterstützt also gerade „Big Tech“ Trump? Vor der Wahl hat Trump den Tech-Konzernen versprochen, Regularien abzubauen. Bislang gibt es beispielsweise beim Thema Künstliche Intelligenz und bei der Digitalisierung noch erhebliche juristische Hürden. Niemand traute sich, die „Büchse der Pandora“ endgültig zu öffnen. Trump will gerade hier, im Gegensatz zu Harris, Bürokratieabbau betreiben. Eigentlich müssten alle sogenannten „Transhumanismus“-Gegner gerade deshalb alarmiert sein. Bei einer nüchternen Betrachtung könnte man jedoch einwenden, dass sich Technologie grundsätzlich nicht aufhalten lässt. Was die Amerikaner nicht machen, würden dafür die Chinesen vorantreiben. Auf jeden Fall wird Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen hier der Verlierer sein, weil der technologische Rückstand zu den USA noch größer werden wird. Auch ein weiterer „Brain Drain“ in Richtung Vereinigte Staaten ist zu befürchten.
Auf der anderen Seite ist mit Blick auf das Silicon Valley gerade hier, neben linken Tränen, der einzige wirkliche Vorteil der neuen Trump-Regentschaft zu suchen. Elon Musk gilt als Vertreter konsequenter Meinungsfreiheit. Mit den geänderten Machtverhältnissen und dem Ausbau der Vorherrschaft der amerikanischen Tech-Giganten wird es für die EU und die Bundesregierung noch schwerer, Zensur praktisch durchzusetzen. Es wird für die EU außerdem schwieriger, das „Gesetz über digitale Dienste“ und die damit verbundenen Regularien für Anbieter wie X (vormals Twitter) anzuwenden. Im Zeitalter der digitalen Revolution, in dem auch politischer Erfolg mit den sozialen Medien steht und fällt, könnten die nationalrevolutionären Bewegungen Europas davon profitieren.
Aus nationalrevolutionärer Sicht wird Donald Trump vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg kritisch gesehen. Die Befürchtung ist, dass amerikanische Waffenlieferungen ausfallen und der Ukraine damit in ihrem Freiheitskampf der Todesstoß versetzt werden könnte. Hier muss aber konstatiert werden: Als Anhänger eines starken und vor allem unabhängigen Europas müssen wir langfristig gesehen jede Abhängigkeit von den USA und ihren Waffen ablehnen. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist letztlich ein Kampf gegen Europa und nicht gegen die USA. Es ist also die große europäische Aufgabe unserer Zeit, das Bollwerk im Osten gegen den erneuten Ansturm aus Innerasien zu verteidigen. Dafür braucht es revolutionäre Veränderungen in Europa, die unsere Völker zurück zu alter Stärke und Waffenehre führen. Außerdem: Bekanntlich ist die militärische Lage auch jetzt, mit amerikanischen Waffenlieferungen, desaströs. Auch unter einer Harris-Regierung wäre es wohl nicht zu der notwendig konsequenten und substanziellen Unterstützung der Ukraine gekommen, die sich kriegsentscheidend ausgewirkt hätte. Es bleibt also dabei: Nur Europa kann diesen Krieg gewinnen und Europa wird diesen Krieg nur gewinnen, wenn es die alten Systeme der Zeit nach 1945 über Bord wirft und nationalrevolutionären Erneuerungen Raum gibt.
Fazit:
Im Großen und Ganzen wird sich in den USA nach dem Wahlsieg Trumps wenig ändern. In demografischer Hinsicht wird es nicht gelingen, die Verhältnisse zu Gunsten der weißen Bevölkerung zu verändern. Das ist schlicht auch kein Ziel Trumps. In wirtschaftlicher Hinsicht wird sich die Lage der USA möglicherweise verbessern, davon profitiert aber nicht der gemeine Amerikaner. Im „Kulturkampf“ wird sich nichts tun, weil Trump jedes weltanschauliche Fundament fehlt und weil Trump Populist und kein Nationalist oder weißer Suprematist ist, werden auch schwarze Extremisten- und linke Antifa-Gruppen nicht nachhaltig bekämpft werden. Mit Blick auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz könnte es in den nächsten Jahren zu großen Fortschritten kommen. Davon könnte auch unsere nationalrevolutionäre Bewegung im Hinblick auf den Kampf im digitalen Raum profitieren. Hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine dürfte sich Trumps Politik wohl negativ auswirken, was aber langfristig notwendige Veränderungen in Europas Wehrpolitik hervorrufen könnte und uns dazu zwingen wird, endlich wieder aus eigener Kraft heraus für unsere territoriale Integrität und Souveränität zu streiten.
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