Die Linkspartei hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin gewonnen. Für den Wahlsieg haben muslimische Wähler, aber auch Unterstützung aus dem Clan-Milieu eine Rolle gespielt. Wenn sich der multikriminelle, ausländische Remmo-Clan über einen Wahlausgang freut, kann das für das geplagte Berlin nichts Gutes bedeuten. Eine versprochene Enteignung von amerikanischen Immobilienspekulanten könnte unterdessen an der Bundesregierung scheitern. Die Partei DER III. WEG setzt sich für ein deutsches und soziales Berlin ein!
Ethnische Wahl in Berlin
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat die Linkspartei um ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp 25,7 Prozent der Stimmen geholt. Damit steht Berlin womöglich eine rot-rot-grüne Regierungszeit bevor. Wie bei der Reichstagswahl in Schweden haben auch diesmal Immigranten eine zentrale Rolle gespielt. 82 Prozent der Moslems haben für linke Parteien gestimmt, 51 Prozent der Stimmen sind dabei allein auf die Linkspartei entfallen. Das BSW verpasste zwar einen Einzug in das Abgeordnetenhaus, konnte aber bei seiner muslimischen Zielgruppe offenbar punkten. 17 Prozent der muslimischen Wähler gaben der Partei um den araberfreundlichen Spitzenkandidaten Michael Lüders ihre Stimme. Der hatte sich zuvor mit einem Wahlwerbespot auf arabisch an die islamische Gemeinschaft gewandt.
Die Linkspartei hat sich sehr intensiv um die zahlreichen Moslems und Araber in Berlin bemüht. Nur ein Aspekt, der die SED-Nachfolgepartei für Araber interessant macht, ist die in Teilen der Linken verbreitete Israel-Kritik. Doch die Linkspartei möchte Berlin auch noch attraktiver für Ausländer machen, setzt sich generell gegen Abschiebungen ein und für ein Wahlrecht auch für Nicht-Deutsche. Die Polizei soll unterdessen geschwächt werden. Auch die zahlreichen arabischen Großfamilien haben zum Wahlsieg der Linken beigetragen. Schon in der Vergangenheit haben Linken-Politiker ausländische Clan-Kriminalität systematisch heruntergespielt. Besonders hervorgetan hat sich dabei der nichtdeutsche Bundestagsabgeordnete Ferhat Koçak.
Koçak pflegte offenbar intensive Kontakte zum Boss des berüchtigten Remmo-Clans, Issa Remmo, wie auch zu dessen Sohn Firas. Mitglieder des Remmo-Clans haben das Grüne Gewölbe in Dresden und das Bode-Museum in Berlin ausgeraubt und sind dafür verurteilt worden. Koçak hatte Firas Remmo gebeten, ein Video mit einer Rede von ihm zu verbreiten. Aus dem Chatverlauf geht auch hervor, dass Koçak „Grüße mit Respekt“ an seinen „Bruder“ Issa Remmo ausrichten lässt. Firas und Issa Remmo sehen sich nun offenbar auch als Wahlsieger. So tauchte der Clan-Boss auf einer Wahlfeier der Linken auf. Firas Remmo verbreitete einen Instagram-Post, auf dem er erklärt: „Wir sind ein Teil von etwas Großem“ und „Denn wir sind nicht hier, um nur dabei zu sein – wir sind hier, um zu schaffen, zu bewegen und zu gewinnen. Wir sind Sieger. Wir sind Macher. Wir sind ein Team.“
Auch Ibrahim Ibrahim, ein prominenter Unterstützer der Terrororganisation „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP) freut sich. Er erklärte, man habe „daran gearbeitet, unsere Botschaft an die palästinensische und arabische Gemeinschaft sowie an unsere Freunde weiterzugeben“. Man habe sich sehr genau überlegt, warum man die Linkspartei unterstützt. Die Entscheidung für die Partei sei nicht spontan gewesen. „Sie entstand nach Gesprächen und einer kontinuierlichen Auseinandersetzung mit politischen Positionen und Themen, die für unsere Gemeinschaft von Bedeutung sind – insbesondere mit Blick auf soziale Gerechtigkeit, Rechte und Freiheiten sowie die palästinensische Frage.“ Auch Ibrahim Ibrahim tauchte auf einer Wahlfeier der Linken auf.
Für die Berliner könnte der Wahlsieg der Linken üble Folgen haben. Gewinnen Berlins Clans nun Einfluss auf die Schaltstellen der Macht in der Politik? Lassen sich Linken-Politiker von ihrem Klientel korrumpieren? Für Kriminelle könnten in Berlin noch goldenere Zeiten anbrechen, während Bürger, die gegen die Kriminalität ankämpfen, in Gefahr geraten. Bezeichnend ist auch die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Wahl. Zwar unterhält der Staatsschutz Karteien über mutmaßlich jeden oppositionellen politischen Aktivisten, warnt regelmäßig vor der „Gefahr von Rechts“. Aber die Gefahr, die von kriminellen Clans ausgeht, die scheint man offenbar nicht Ernst zu nehmen. Wären die Berliner über die Nähe der Linkspartei zu kriminellen Clans hinreichend aufgeklärt worden, hätte das Wahlergebnis mutmaßlich anders ausgesehen.
Kommen Verstaatlichungen?
Viele Berliner dürften die Linke ohnehin mehr deshalb gewählt haben, weil sie sich von den anderen Parteien verraten gefühlt haben. In einem deutlichen Volksentscheid hatten sich die Berliner für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. Die Umsetzung des Volksentscheids war von den Herrschenden jedoch gezielt verschleppt und sabotiert worden. Hintergrund sind die explodierenden Mietpreise in der deutschen Hauptstadt. Die Linkspartei verspricht nun, die teils internationalen Miethaie zu enteignen. Die Konzerne sollen nach dem Willen der Marxisten 40 Prozent des Verkaufswertes der Immobilien als Entschädigung erhalten. Wenn Wohnungen nicht mehr Spekulationsobjekt sind, könnten sie günstiger an die Bewohner vermietet werden. Doch dieses zentrale Wahlversprechen könnte an der Umsetzung scheitern. So arbeiten SPD und Union an einem Gesetz auf Bundesebene, welches die Verstaatlichung von Wohnraum verbieten soll.
Die Partei und Bewegung DER III. WEG unterstützt grundsätzlich das Anliegen der „Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen“ (DWE). Kapitalistische Miethaie sind ein Faktor für die Wohnungsnot. Das tatenlose Zusehen der Herrschenden, wie die Wohnungsnot in Berlin eskaliert, zeigt exemplarisch auf, warum das System die wahre Krise für das deutsche Volk ist. Doch es gibt auch noch weitere Ursachen: Der Elefant im Porzellanladen ist der Fakt, dass der Wohnungsmarkt in Berlin durch den massiven Zuzug von Ausländern überlastet ist. Massenhafte Abschiebungen, vor allem von kriminellen Ausländern, wie wir sie mit unserem Ausländerrückführungsprogramm forcieren, sind der einfachste und notwendigste Weg, um das Verhältnis von „Angebot“ und „Nachfrage“ wieder zurecht zu rücken. Daneben gibt es noch einen anderen Lösungsansatz, wie ihn unsere Parteibewegung in Punkt 6 ihres Programms formuliert. Der Staat muss selbst als Bauherr in Erscheinung treten und sozialen Wohnungsbau betreiben. Das Problem sind nämlich nicht nur die Eigentumsverhältnisse, sondern auch fehlender neuer Wohnraum zu bezahlbaren Mieten. Zudem müssen junge Familien durch günstige, zinslose Kredite und Ehestanddarlehen in die Lage versetzt werden, Eigenheime zu bauen, um der Platte der Großstadt entfliehen zu können.
Insgesamt braucht es einen revolutionären Ansatz, der sich an deutschen Lebensinteressen orientiert. Dafür steht der Deutsche Sozialismus und dafür steht die Partei DER III. WEG. Mit der Regierungsübernahme der Linkspartei wird Berlin aber in absehbarer Zeit völlig dem Bevölkerungsaustausch unterliegen, denn die Roten stehen wie keine andere Partei für Massenüberfremdung, Islamisierung, Kumpanei mit ausländischen Clan-Kriminellen und Turbo-Einbürgerungen von Volksfremden.
Darum heißt es jetzt in Berlin mehr als je zuvor, wenn wir die Hauptstadt des Landes nicht völlig an die Fremden verlieren wollen: Kampf der Rotfront! Berlin bleibt deutsch!
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