Chemnitz – wie es jetzt weitergehen muss

Bei dem folgenden Artikel handelt es sich um einen Beitrag unseres stellvertretenden Parteivorsitzenden, Matthias Fischer.

Tausende Deutsche zeigten am vergangenen Montag, wie viel Widerstandswille doch noch in unserem Volk steckt. Nicht umsonst gilt auch den Vertretern des Systems in den Pressestuben und den Parlamenten die Demonstration in Chemnitz als ein Zeichen. So mancher sprach gar von einer Zäsur, die an diesem Tag stattfand. Schließlich vermied es an diesem Tag die absolute Mehrheit der Protestierenden, den üblichen Fallen der Medien auf den Leim zu gehen und sich in Distanzierungen zu ergehen. Auch im Nachhinein bewahrten viele der Teilnehmer und Organisatoren ein erfreuliches Rückgrat und ließen Spaltungsversuche in gute und böse Teilnehmer unbeachtet. Durch die Mobilisierung in sozialen Netzwerken, die große Teilnehmerzahl und schließlich auch das große Medienecho konnte eine enorme Eigendynamik entwickelt werden. Durch erneute Proteste, die Veröffentlichung des Haftbefehls der beiden mutmaßlichen Mörder durch einen mutigen Justizvollzugsbeamten und durch die Solidarisierung nicht unerheblicher Teile des Volkes mit den Protestierenden beherrschte das Thema Chemnitz nun eine Woche lang die öffentliche Debatte, sowohl– mit der üblichen Einseitigkeit – in den etablierten als auch in alternativen Medien und sozialen Netzwerken. Eigentlich liegt damit ein klarer Sieg all jener vor, die sich noch als Deutsche verstehen und dies auch bleiben wollen. Dennoch ist es notwendig, selbstkritisch auf die Entwicklung zu sehen. Kritisch nicht aus der Rolle eines vermeintlich besser wissenden Schreiberlings aus einem Elfenbeinturm, sondern kritisch aus der Rolle einer politischen Bewegung, die seit nunmehr fünf Jahren radikal die herrschenden Missstände bekämpft und deren führende Protagonisten auf teilweise jahrzehntelange Erfahrung im politischen Kampf zurückblicken können. Gesammelt handelt es sich um fünf Punkte:

1. Das, was am Montag auf die Straße ging, war keine homogene Masse mit geschlossenem Willen. Die unterschiedlichsten politischen Vertreter und sozialen Milieus haben mobilisiert und ihre Vertreter in Chemnitz auf die Straße gebracht. Auch von unserer Bewegung war eine große Teilnehmerzahl da und beteiligte sich an der Protestdemonstration. Bei dieser zeigten sich die üblichen Schwächen solcher populistischen Demonstrationen: Wenige bis keine geschulten Kader bzw. erfahrene Aktivisten. die Funktionen wie Ordnertätigkeit wahrnehmen konnten, keine Vorbereitung auf solche Teilnehmerzahlen, Schwierigkeiten die Masse zu dirigieren, Unklarheiten über die generelle Lage. Das ist keineswegs dem konkreten Organisator in die Schuhe zu schieben, sondern eine strukturelle Schwäche solcher Bewegungen. Wir konnten es bei den verschiedensten ähnlichen Bewegungen in der Vergangenheit bereits beobachten – Pegida als jüngstem Beispiel – und werden es auch bei künftigen Bewegungen beobachten können. Der Veranstalter in Chemnitz hat noch eine überdurchschnittlich gute Arbeit geleistet, dennoch wurde auch hier Potenzial verschenkt.

2. Trittbrettfahrer sind bei solchen Momenten fast schon gesichert. Damit ist nicht die konkrete Beteiligung gemeint, sondern der Versuch, die Herrschaft über den Protest zu sichern. Das es in Chemnitz nun „nur“ eine Demonstration einer anderen politischen Partei, als die des Anmelders vom Montag gab, ist fast schon überraschend. Schließlich wittert angesichts einer solchen Situation jede politische Gruppe ihre Möglichkeit, daraus Kapital zu schlagen. Die Zersplitterung des Protestes ist damit eigentlich immer gegeben.

3. Nach dem kurzen Aufschwung kommt wieder eine Flaute. Jetzt kommt wieder eine Welle des Aktivismus und der politischen Betätigung. Die Pegida-Demonstrationen hatten einen Hype begründet, auf dem jeder Regionalguru sein eigenes Projekt aufgezogen hat. Das Ende waren zweifelhafte Außenwirkungen, dubiose Gestalten und sinkende Teilnehmerzahlen. Nun haben auch in Chemnitz viele Blut geleckt und wollen eine Großveranstaltung nach der anderen aufziehen. Doch hat eine solche dynamische Mobilisierung nur eine kurzfristige Wirkung, das Mobilisierungspotenzial ist in großen Teilen bereits nach wenigen Demonstrationen verbrannt, wie etwa auch Kandel zeigt. Bereits die zweite Demonstration konnte trotz günstigerer Ausgangsbedingungen – Samstag statt Montagabend, längere Mobilisierungsphase, Erfolge auf die aufgebaut werden kann, prominente Gallionsfiguren, tagelange Berichterstattung in den Medien usw. – nicht mehr so viele Teilnehmer auf die Straße bringen, wie die Demonstration am Montag. Somit wird Chemnitz sich voraussichtlich leider wieder als ein Strohfeuer erweisen, dem keine nachhaltige Strukturentwicklung, eine politische Kampagne oder ähnlichem folgt. Dieses Abflauen wird wiederum viele in die politische Apathie zurückwerfen. Zwar dürfte erneut Tausenden die Augen geöffnet worden sein, wie dieses System mit unliebsamen Demonstrationen und Meinungsäußerungen umgeht, doch wird sich kaum einer davon in einer organisierten Struktur einreihen. Das Ergebnis sind Tausende Deutsche mehr, die mit geballten Fäusten in der Tasche durch die Straßen gehen, doch bleibt eine konkrete politische Änderung damit nicht einher, sondern im besten Fall ein verändertes Wahlverhalten bei der nächsten Wahl. Solche Proteste sprechen das Volk emotional an, was ihre Stärke ist. Gleichzeitig ist es auch ihre Schwäche: Bleiben sichtbare Erfolge fern, reagiert die Masse mit verletzten Gefühlen. Durch eine einmalige Demonstration oder sogar wenige wird nichts unmittelbar geändert. Ein politischer Wechsel ist eben eine langwierige Sache. Zudem leben solche Proteste hauptsächlich von den Medien, bleibt die Aufmerksamkeit und Berichterstattung weg, dann wird dem Protest die Luft zum Atmen genommen. Noch immer marschieren beispielsweise jeden Montag Tausende durch Dresden – allerdings nimmt keiner mehr Notiz davon. Um das Auge der Medien allerdings auf dem Protest zu halten, muss man sich steigern. Gelingt das nicht, ist bereits der Anfang zur Abwärtsspirale gelegt.

4. Immer größere Teile des Volkes haben keine Probleme mehr damit, mit radikalen Strukturen gemeinsam auf die Straße zu gehen. Zwar sind die bisher herrschenden Instrumente des Systems, um die Protestmasse zu spalten, immer noch in Kraft, doch verlieren sie an Wirkung. Distanzierungsforderungen, Aufspaltungen in vermeintlich gute und böse Teilnehmer und die stetige Wühlarbeit der Presse werden von immer mehr Deutschen verweigert und ignoriert. Entscheidend ist nicht die radikale oder gemäßigte Einstellung der Teilnehmer, sondern ihr Auftreten. Schafft es eine radikale Gruppe ein gutes und vernünftiges Auftreten an den Tag zu legen, hat ein Großteil des Volkes die Berührungsängste dazu mittlerweile verloren.

5. Bürgerliche Parteien und Protestgruppen sind nicht in der Lage, den Kampf um die Straße zu gewinnen. Das war stets in der Geschichte so und zeigt sich auch aufs Neue. Es wird an uns radikalen Revolutionären liegen, diesen Kampf auszufechten. Es ist auch kein Nebenkriegsschauplatz, wer die Straße dominiert, dominiert langfristig das politische Geschehen. Der Kampf wird sich auf absehbare Zeit noch verschärfen, und zwar in dem Maße, je mehr die Politisierung der Massen zunimmt und sich immer mehr von der bürgerlichen Mitte in die radikalen Richtungen entwickeln. Zudem wird der Staat zunehmend Probleme haben, bei Großveranstaltungen genügende Kräfte zusammenzuziehen. Für die Absicherung von Chemnitz mussten bereits Fußballspiele abgesagt werden, wobei es sich nur um zwei größere Demonstrationen handelt. Wo bürgerliche Gruppen jetzt noch zumindest etwas mitmischen können, werden sie in den kommenden Jahren immer mehr von der Straße gedrängt werden.

Die Frage ist natürlich nun, wie wir als Bewegung damit umgehen. Probleme sind schließlich nicht dazu da, nur erkannt, sondern wollen auch gelöst werden. Nicht wenige werden nach Antworten suchen, die auch wir als politischer Akteur geben wollen. Es müssen drei Punkte erkannt werden:

1. Uns sitzt der Volkstod im Nacken, d. h. die biologische Lebenszeit unseres Volkes durch Geburtenmangel gepaart mit der steigenden Überfremdung. In den ersten Großstädten sind die Verhältnisse bereits gekippt, es ist absehbar, bis das im ganzen Land der Fall ist. Ein jahrzehntelanger Kampf über schwankende Wahlergebnisse, Gänge durch Institutionen und schrittweiser Veränderung der Lage ist nicht möglich. Gleichzeitig darf auch nicht die Flinte ins Korn geworfen werden und die Entwicklung als unveränderlich oder bereits abgeschlossen angesehen werden.

2. Nur organisierter politischer Wille ist in der Lage, politische Veränderungen herbeizuführen. Es reicht nicht, immer mal wieder unter wechselnden Bündnisnamen und Fahnen auf die Straße zu gehen und reinen Protest zu äußern. Viel mehr ist es notwendig, als eine Organisation unter einer Fahne, mit einem Namen den Widerstand zu kanalisieren und bundesweite Strukturen zu schaffen. Nur darüber können die notwendigen Mittel – geschulte Kader, große Anlagen, ausreichendes Material und was alles sonst noch dazugehört – bereit gehalten und organisiert werden. Sich zu organisieren heißt, die Kräfte zu bündeln und in eine Stoßrichtung zu setzen. Das ist über Bündnispolitik nicht möglich oder in den zahllosen Sammlungsbewegungen. Jemand, der in der ersten Reihe in einer Menschenkette den Protest durchdrückt, braucht Vertrauen in den Mann und die Frau links und rechts sowie hinter ihm. Dieses Vertrauen entsteht aber nur über Gemeinsamkeiten und Identifikation. Nicht umsonst bilden wir als Bewegung eine Kampfgemeinschaft. Stets haben entschlossene Minderheiten über den Verlauf von großen Ereignissen entschieden, die Masse folgt – im Positiven wie im Negativen. Das ist eine Erfahrung aus jeder beliebigen Revolution der Geschichte, von der französischen Revolution 1789 über die Bolschewiken 1917 bis hin zu den Montagsdemonstrationen, die schließlich die DDR in die Knie zwangen, oder den Maidanprotesten. Auch bei Letzteren waren es radikale und entschlossene Nationalisten, die in der ersten Linie den Kampf durchgefochten haben und die Lage in kritischen Momenten gewendet haben.

3. Der Kampf zur Rettung unseres Volkes ist ein Marathon und kein Sprint. Nur kontinuierliche politische Arbeit kann zum Erfolg führen. Jeden Tag ist das Fundament des Systems zu schleifen, jeden Tag unseren Landsleuten klar zu machen, worum es geht. Dass diese Arbeit hart ist, selten mit sichtbaren Erfolgen belohnt wird und umso reicher an Entbehrungen und Opfern, ist uns bewusst. Aber er ist notwendig, wenn wir wirkliche Veränderungen anstreben. Revolutionen werden nicht über Nacht herbeispaziert, herbeigeredet oder herbeigewünscht, sondern einzig erkämpft.

Was ist also als Fazit zu ziehen?

Jeder, der wirkliche politische Veränderungen anstrebt, muss sich über die eigene Rolle klar werden. Immer mal wieder durch das Land zu vereinzelt auflodernden Strohfeuern zu reisen und danach wieder lethargisch die Hände in den Schoß zu nehmen, wird leider nicht ausreichen. Es ist Zeit, sich in radikalen und entschlossenen Strukturen zu organisieren. Die Zeit für Befindlichkeiten oder mögliche Sorgen vor Repressionen sind genauso vorbei wie das Festhalten an längst überholten Konzepten oder Organisationen. Viele ehemalige politisch Aktive haben sich in den vergangenen Jahren ins Privatleben zurückgezogen, andere haben resigniert und sich in bürgerliche, liberale Organisationen eingereiht und dort Kreide gefressen. Diese kann ich nur dazu aufrufen, noch einmal ehrlich die politische Landschaft zu betrachten und wieder in den politischen Kampf an unserer Seite zurückzukehren. Allen noch Unentschlossenen kann ich nur versichern, dass wir uns zunehmend den entscheidenden Jahren nähern. Diese Jahre gilt es zu nutzen: Schaffung von Infrastrukturen, Kaderbildung, Vernetzung. Wer glaubt, es reicht, sich am entscheidenden Tag einmal irgendwo in Berlin mit auf einen Platz zu stellen, der irrt. Wer im Kleinen sehen will, wie es einmal im Großen laufen kann, der kann nach Plauen blicken (Plauen – über 1000 Deutsche zeigen Gesicht gegen Ausländergewalt!). Auch die dortigen bisherigen Erfolge wurden in jahrelanger Arbeit aufgebaut und wir werden in nächster Zeit noch größere erzielen, das ist bereits sicher. Wer das Große bereits sehen mag, kann in die Ukraine, Skandinavien, Italien oder Griechenland schauen. Dort haben nationalrevolutionäre politische Bewegungen bereits eine Größe und Verankerung im Volk erreicht, von der wir aktuell noch ein gutes Stück entfernt sind. Der Weg dahin war aber der Gleiche. Teilweise führte man über ein Jahrzehnt ein Dasein als politische Randgruppe, bis es durch kontinuierliche und organisierte Arbeit gelang, größere Erfolge einzufahren. Entscheidende Momente konnten genutzt werden, weil man sie nicht wartend auf sich zukommen ließ, sondern sich darauf vorbereitete. Das nächste Chemnitz wird – leider – kommen, dafür sorgen die aktuellen Politiker in Berlin und Brüssel. Es kann morgen sein oder in einem Jahr. Wir haben bis dahin zu arbeiten, an dem Volk mit politischer Arbeit und an uns mit Schulung, Infrastruktur und Perfektionierung. Es ist daher Zeit, sich einzureihen und Teil unserer Bewegung zu werden und den Widerstand aufzunehmen.