Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Ein altbekanntes Thema kocht wieder auf. Die Verschlüsselung der Kommunikation in Messengern ist vielen Regierungen oder Politikern ein Dorn im Auge. Schon oft hieß es, dass man Zugriff auf Chats erhaschen möchte, natürlich nur für die Sicherheit des Landes. Die Argumentation von Fürsprechern ist häufig identisch. Datenschutz sei ja nur Täterschutz und man wolle ja […]

Freiheitseinschränkungen, Maskenpflicht oder die allgemeine Beschneidung der Grundrechte sind Gängelungen, mit denen wohl zu Beginn der Corona-Krise niemand gerechnet hätte. Die ökonomischen Folgen des Lockdowns hinterließen schon jetzt unzählige zerstörte Existenzen. Gegen diesen Wahnsinn gingen am vergangenen Wochenende mehrere 10.000 Menschen auf die Straße. Anders als bei vorherigen Demonstrationen ließen sich die Menschen an diesem […]

von Tom Dieke   Nach den beiden großen Demonstrationen in Berlin sowie der medial etwas untergegangenen Kundgebung in Konstanz rief das Querdenken-Bündnis nun nach Leipzig. Es sollte die nächste große Demonstration gegen die Corona-Verordnungen der Bundesregierung werden. Mitten im „lockdown-light“ sollte sie noch zusätzliches Mobilisierungspotential entfalten und die öffentlichen Gemüter spalten. Gerade in Leipzig, der […]

Frank-Walter Steinmeier, der in der BRD gegenwärtig das Amt des Bundespräsidenten ausführt, machte die vergangenen Tage mit einem Appell zur Denunziaton auf sich aufmerksam. Hierbei ging es, wie so oft in letzter Zeit, um „rechtsextreme“ Strukturen in der Bundeswehr. Spätestens seit dem Fall Franco A. im Frühjahr 2017, als ein Oberstleutnant angeblich Terroranschläge plante, um […]

Das Mitglied der Bundewehr mit dem Namen Biefang war drei Jahre bei der Bundeswehr „Kommandeurin des Informations-Bataillons“ in Storkow. Zur Verabschiedung von Biefang hatten nun 700 Soldaten in Storkow einen Einsatzwagen umgebaut. Er war ein Einhorn, zum einen, weil dieses ein Zeichen der Schwulen- und Transsexuellenbewegung ist, zum anderen, weil es Biefangs Maskottchen in einem […]

Vor Kurzem hatte sich Martin Sellner mit der Metapher des „erfolglosen Belagerers“ auseinandergesetzt. Die defätistische Konsequenz aus der Lage des „erfolglosen Belagerers“, in dem sich die systemkritische „Rechte“ befindet, wäre ein Rückzug vom politischen Kampf. Sellner selbst lehnt die Aufgabe des politischen Kampfes ab. Mit dem Repressionsakzelerationismus hat Sellner nun eine eigene Strategie vorgelegt, mit […]