Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft, sprach in einem Interview über die Lage der Krankenhäuser in Deutschland. Bundestag und Bundesrat haben kurz vor der Sommerpause noch ein Gesetz beschlossen, welches Kosten der Krankenkassen deckeln soll. Dafür soll im Krankenhaus-Sektor massiv gespart werden. Was Gaß dazu zu sagen hat, ist alarmierend. Bereits jetzt schreiben 75-80 Prozent der Krankenhäuser rote Zahlen. Seit 2022 sind etwa 100 Standorte in die Insolvenz gegangen. Ist die Gesundheitsversorgung in Deutschland in Gefahr? Die Partei DER III. WEG setzt sich für die Verstaatlichung des Gesundheitswesens in Deutschland ein, um die Versorgung des Volkes effektiv sicherstellen zu können.
Stimme der Krankenhäuser erhoben
Dass es um die deutschen Sozialversicherungen schlecht bestellt steht, ist ein offenes Geheimnis. Das betrifft insbesondere die Krankenversicherungen. Mit immer weiter steigenden Beiträgen versuchen die gesetzlichen Krankenkassen, der stetig wachsenden Kosten Herr zu werden. Angesichts des wachsenden Unmuts in der Bevölkerung über die steigende Beitragslast fühlten sich die herrschenden Politiker zum Handeln gedrängt. Die kurz vor der Sommerpause beschlossene Finanzreform für die gesetzliche Krankenversicherung soll die Finanzlage der Kassen erheben. Wie nachhaltig die Reform mit Blick auf wachsende Kosten für Medikamente, aber auch die demografische Schieflage im Land sein wird, ist die eine Frage. Die andere Frage ist, wer die anvisierten Einsparungen schultern soll. Hier geht es den Krankenhäusern an den Kragen, denn die Ausgaben für selbige sind für die Kassen naturgemäß hoch. Im vergangenen Jahr mussten die gesetzlichen Krankenkassen dafür 111 Milliarden Euro bereit halten. Doch der Rotstift bei den Krankenhäusern verschiebt Probleme von einem Akteur des Gesundheitswesens nur auf einen anderen. Und dass die Krankenhäuser selber massive Finanzprobleme haben, ist ein Fakt, der von den Herrschenden offenbar ausgeblendet wird. Wie Ernst die Lage ist, das verrät ein Interview mit Krankenhausvertreter Gerald Gaß.
Gegenüber dem Online-Portal Web.de beklagt Gaß die prekäre Situation der Krankenhäuser. So hätten auch die Krankenhäuser mit steigenden Kosten zu kämpfen, könnten diese jedoch nicht einfach auf die Krankenkassen umlegen. Staatlich festgelegte Preise regeln genau, was Krankenhäuser wofür abrechnen können. Mit Blick auf die Krankenhausreform rechnet Gaß mit Bonitätsproblemen für die Krankenhäuser. So würden Krankenhäuser von den Banken aktuell noch Kredite bekommen, die Kreditfähigkeit bereits jetzt jedoch schon oftmals angezweifelt werden. Das neue Sparpaket nimmt den Krankenhäusern noch einmal fünf Milliarden Euro. Für viele Krankenhäuser könnte dies das Aus bedeuten.
Seit 2022 sind in Deutschland etwa 100 Krankenhäuser insolvent gegangen. Nicht alle davon haben ihre Tore für immer geschlossen, einige gingen Fusionen ein oder haben Angebote reduziert. Aktuell würden 75 bis 80 Prozent der Krankenhäuser keine schwarzen Zahlen mehr schreiben. Krankenhäuser in kommunaler Hand müssten von den ebenfalls stark verschuldeten Gemeinden mit einem Defizitausgleich von etwa 5 Milliarden Euro pro Jahr bezuschusst werden. Bis 2030 rechnet das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung mit der Schließung von 400 von aktuell 1500 Krankenhäusern in Deutschland. Aktuell schießt der Bund noch eine Sonderzahlung von 4 Milliarden Euro pro Jahr hinzu. Doch auch diese Unterstützung fällt Ende des Jahres weg.
Gaß sieht grundsätzlich die Notwendigkeit für Reformen im Krankenhaussektor. Was er jedoch kritisiert, ist die offenbar planlose Gesundheitspolitik der Herrschenden. Sie sorgt dafür, dass Krankenhäuser, die eigentlich dringend benötigt werden, in die Insolvenzgefahr laufen. Gaß spricht hier von einem „kalten Strukturwandel“. Er hofft nun auf die Bundesländer, die mit ihrer Krankenhausplanung Sicherheit schaffen sollen. Fraglich bleibt, inwiefern die Länder hier wirklich Abhilfe schaffen können.
Gesundheitswesen dem Markt entreißen!
Das Kardinalproblem im Gesundheitswesen ist der Umstand, dass das Geld in dem System eine entscheidende Rolle spielt. Die verschiedenen Akteure streiten um das Geld, beschäftigen dafür Ärzte, Sachbearbeiter, Behörden in großem Stil. Es muss gespart werden auf der einen Seite, es soll Rendite erzielt werden auf der anderen. Was darunter leidet, ist die Volksgesundheit. Trotz deutlich höher Kosten für das Gesundheitswesen, erreichen die Deutschen im europäischen Vergleich ein niedrigeres Alter und werden auch deutlich häufiger operiert. In den Krankenhäusern selbst wird mitunter selbst an der Butter gespart. Das zeigt, dass etwas grundlegend falsch läuft und es daher auch grundlegende Änderungen braucht.
Die Partei DER III. WEG verfolgt hier verschiedene revolutionäre Ansätze, wie in Punkt 6 ihres Programms unter „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen“ beschrieben . Zunächst einmal gilt es, die Gesundheitsprävention zu stärken. So setzt sich die nationalrevolutionäre Bewegung für kostenfreie Vorsorge für alle Deutschen ein. Weiter gilt es, das Gesundheitswesen dem Markt mit seinem ewigen Streben nach Rendite zu entziehen. Dafür müssen verschiedene Akteure, wie beispielsweise Krankenhäuser, verstaatlicht werden, sobald sie auf Kosten der Patienten sparen. Auch die zahllosen Krankenkassen müssen zu einer einzigen gesetzlichen Krankenversicherung zusammengeführt werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum ausgerechnet im Bereich der Volksgesundheit finanzieller Konkurrenzkampf erforderlich ist.
Dafür braucht es in Deutschland jedoch generell einen Systemwechsel. Weg vom Liberalismus hin zum Deutschen Sozialismus. Die Interessen des deutschen Volkes müssen über Partikularinteressen oder gar ausländische Interessen gestellt werden. Deutschland muss sich aus der Zinsknechtschaft befreien, die unser gesamtes Wirtschaftsleben zerstört. Außerdem braucht das Land deutsche Kinder, um die ungesunde Bevölkerungsstruktur unseres Volkes wieder umzukehren.
Es hilft daher nichts, auf die Altparteien oder eine populistische, blau angemalte Reformpartei zu vertrauen. Nur die nationalrevolutionäre Bewegung als volkstreue, sozialistische Kraft kann Deutschland retten – schließ´ Dich uns an und werde Unterstützer unserer Sache!
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