Justiz

Wie erwartet wurde gestern das willkürliche Verbot der Stadt Fulda für unsere Demonstration „Heimat bewahren – für einen deutschen Sozialismus“ vom Verwaltungsgericht Kassel endgültig aufgehoben. Die reine Selbstinszenierung der Verwaltung unter Leitung von Bürgermeister Wingenfeld, in der sie ihre Verachtung für den Rechtsstaat und den Kampf gegen die Meinungsfreiheit, sehr deutlich zum Ausdruck gebracht haben, […]

Am gestrigen Mittwoch begann in Regensburg der Prozess gegen einen 25-jährigen Asylanten, der am Neujahrsmorgen 2017 eine damals 46-jährige Frau vergewaltigt haben soll (siehe: Bericht zum ersten Prozesstag). Heute fand der zweite Prozesstag vor dem oberpfälzischen Landgericht statt, an dem das Opfer zu Wort kam. Während der Täter gestern ein Teilgeständnis über einen seiner beiden […]

Wie unser Anwalt uns eben mitgeteilt hat, haben wir vor dem Verwaltungsgericht in Kassel gewonnen. Die Demonstration „Heimat bewahren – für einen deutschen Sozialismus!“ ist wieder erlaubt! Noch ist nicht bekannt, ob die Stadt auch in die nächste Instanz gehen will, um auch dort zu verlieren. Wir halten euch über den weiteren Verlauf und eventuelle […]

Am heutigen Mittwoch begann in Regensburg der Prozess gegen einen 25-jährigen Asylanten, der am Neujahrsmorgen eine 46-jährige Frau vergewaltigt haben soll. Die Staatsanwaltschaft legt dem Pakistani Folgendes zur Last: Am Neujahrsmorgen 2017 gegen 5.25 Uhr hat der Angeklagte im Stadtteil Kumpfmühl in Regensburg einer 46-jährigen Frau in einem Hauseingang aufgelauert. Die Altenpflegerin war auf dem […]

Wie angekündigt hat die Stadt Fulda unsere Demonstration am Sonnabend unter dem Motto „Heimat bewahren – für einen deutschen Sozialismus“ verboten. Nachdem uns bereits letzte Woche das „Meisterwerk“ des Verwaltungsapparates unter Leitung des Bürgermeisters Wingenfeld in Form von einem 20-seitigen Verbotsentwurf vorgelegt wurde, erreichte uns soeben die Verbotsverfügung. Mit allen Mitteln wird versucht, unseren notwendigen […]

Das Jugend-Schöffengericht am Nürnberger Amtsgericht verurteilte am 15. August 2017 zwei Asylanten wegen gemeinschaftlicher Vergewaltigung und Körperverletzung. Die beiden aus Afghanistan stammenden Täter vergewaltigten in der letzten Silvesternacht eine 22-Jährige in einer Asylkaschemme für Minderjährige in Neumarkt in der Oberpfalz. Über ihre lächerlich milden Strafen von drei Jahren und neun Monaten, von denen der Großteil […]