Justiz

In Zeiten der zunehmenden Repression und Enthemmung der Gesellschaft ist es wichtig, seine Rechte zu kennen. Deswegen lud der Stützpunkt Westerwald / Taunus zu einer Rechtsschulung im Rahmen seines regelmäßig stattfindenden Stützpunktabends ein.   Wissen ist Macht Sowohl eigene Aktivisten als auch Nichtparteimitglieder nahmen an der Schulung teil. Der Vortrag sollte den Zuhörern vor allem […]

Ein 101jähriger Mann ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Er war den Richtern zufolge als KL-Wachmann in Sachsenhausen angeblich Beihelfer an sogenannten „Massenmorden“.   Exempel an todkrankem Mann Der Prozess startete bereits im Oktober 2021. Er ist aber mehrfach wegen Erkrankungen des Angeklagten ausgesetzt worden und stand zwischenzeitlich sogar gänzlich auf der Kippe. Doch […]

Am 10. Juni 2022 ist Klaus Goebel nach schwerer Krankheit im Alter von 84 Jahren verstorben. Goebel war eines der unzähligen Justizopfer, die der Freiheitskampf der Südtiroler gefordert hat. Er musste in jungen Jahren sechseinhalb Monate in einem Kölner Gefängnis in Untersuchungshaft zubringen. Der Verstorbene soll 1963 gemeinsam mit Heinrich Bünger und Peter Kienesberger in […]

Reutlingen wurde im Protestgeschehen gegen die unsäglichen Corona-Zwangsmaßnahmen im Dezember des vergangenen Jahres, aber auch im Frühjahr dieses Jahres, zu einer Art Symbolstadt des Widerstandes im Südwesten. Mit in der Spitze bis zu 10.000 Demonstranten war der Andrang, trotz Schikanen seitens der Staatsmacht im Form von Auflagen und Polizeikontrollen, enorm. Im Dezember 2021 kam es […]

Am 13. Februar 2022 spazierte eine Gruppe von ca. 60 Leuten durch den beschaulichen Sigmaringer Ortsteil Laiz, um ihren stillen Protest gegen die zu der Zeit noch herrschenden Corona-Zwangsmaßnahmen kundzutun. Mit dabei Udo Schulz mit einem aus Stöcken gebastelten Holzkreuz. Da sich die Gruppe in der Nähe des Wohnhauses von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) […]

Zum ersten Mal in der unrühmlichen Geschichte des BRD-Regimes hat es ein Bücherverlag geschafft, von der Gesinnungsjustiz dieses Systems allein aufgrund der Neuverlegung historischer Bücher – nach Angabe des Betreibers als wissenschaftliche Quellentexte – als „kriminelle Vereinigung“ eingestuft zu werden.   Ein Verlag als „kriminelle Vereinigung“ Bereits im Dezember 2020 hat es eine Razzia gegen […]