Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Eine Autorin der linken Zeitschrift „taz“ verfasste eine Kolumne unter dem Motto „All cops are berufsunfähig“ und griff die Polizei dort massiv verbal an. Nun wird sie offenbar bedroht. Justiziariat und Redaktionsleitung haben sogar Kontakt zur Berliner Polizei aufgenommen.   Polizei auf die Mülldeponie Hengameh Yaghoobifarah hatte einen üblen Artikel verfasst, welcher Polizisten pauschal verunglimpfte. […]

Unter dem Namen „Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ hat der Bundestag einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Anbietern von Onlinediensten dazu verpflichtet, sensible Daten an Sicherheitsbehörden weiterzuleiten. Betroffen von dem Gesetz sind neben sozialen Netzwerken auch E-Maildienste, Messenger wie WhatsApp und sogar Onlinedating Plattformen. Zu den Nutzerdaten, die dieses herausgeben müssen, gehören neben dem Namen und […]

Soeben wurde die Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes online gestellt, dass die Beschlagnahmung des Anwesens in Oberprex rechtswidrig war. Im Juli 2014 wurde das Haus in der kleinen oberfränkischen Ortschaft, die zur Gemeinde Regnitzlosau gehört, vom Bayerischen Staat beschlagnahmt. Angeblich wäre das Objekt Vereinseigentum vom inzwischen verbotenen „Freien Netz Süd“ gewesen. Dagegen klagte die Eigentümerin. In […]

Kurz nach der Terrornacht von Stuttgart, in der multikulturelle Horden im Verbund mit roten Kriminellen Teile der ganzen Stadt verwüsteten, zeigt das System erneut, dass die wahren Feinde der Bundesrepublik nicht die fremden Krawallmacher und Brandstifter sind, sondern wir Deutsche. Unter der Systemparole „Kampf gegen Rechts“ wird erneut Mobil gemacht, diesmal von Staatsseiten her. Polizeipräsident […]

Die Erkenntnis, dass die Nachrichtensendung „heute“ des über Zwangsgebühren finanzierten TV-Senders ZDF nicht für seriöse und ausgewogene Berichterstattung steht, dürfte sich zumindest beim kritischen Teil der Fernsehzuschauer mittlerweile durchgesetzt haben. Bemühte man sich früher noch um eine nicht allzu offensichtliche, subtile Manipulation der Zuschauer, begnügt man sich mittlerweile offensichtlich mit äussert plumpen Methoden der Meinungsmanipulation. […]

Die Ausschreitungen in Stuttgart, an denen überwiegend junge arabische und afrikanische Männer beteiligt gewesen sein sollen, erhielten auf Grund des Ausmaßes deutschlandweit Aufmerksamkeit. Überall in den sozialen Medien waren Aufnahmen mit geplünderten Geschäften und marodierenden Ausländern, die auch gegenüber den Polizisten massiv Gewalt ausübten, zu sehen. Im Nachgang wurde die völlig eskalierte Situation einer nicht […]