Nationale Streife: Den “Seismografen” zum Ausschlagen bringen

Streife in MünchenIn München gedeihen antideutsche Kreise dank staatlicher Förderung prächtig. Das städtisch initiierte „Kommunale Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ hat nun seinen Jahresbericht vorgelegt. Wichtigste Erkenntnis: Die Stadt München hat Geld sehr locker sitzen. Münchner Aktivisten der Partei „Der III. Weg“ führten erst kürzlich eine Nationale Streife durch das Westend durch, um ein Zeichen gegen den politisch-geförderten Linksruck zu setzen.

Staat und Anti-Rechts-Aktivisten Hand in Hand

Am 22. Januar erschien in der Süddeutschen Zeitung ein Artikel von Martin Bernstein über das „Kommunale Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“.  Darin lobpreist der Autor das Netzwerk als einen „Seismografen“, der Erschütterungen der Stadtgesellschaft registriert. Bei „rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen oder demokratiefeindlichen Vorfällen“ würde der Seismograf ausschlagen. Ein Anschlag auf dem Messgerät wäre beispielsweise die Nationale Streife in München-Pasing im Januar gewesen.

Wer steckt hinter dem Netzwerk und welche „praktische“ Arbeit liefert es? Auf diese Fragen versucht der alljährliche Bericht Antwort zu geben, der nun erschienen ist. Das Netzwerk verbindet Stellen aus der kommunalen Verwaltung und sogenannte „zivilgesellschaftliche“ Gruppen, die sich „gegen Rechts“ engagieren. Darunter fallen unter anderem die direkt dem Bürgermeister unterstellte „Fachstelle für Demokratie“, die „Fachinformationsstelle Rechtsextremismus“, die Beratungsstelle für Opfer „rechter Gewalt“ „Before“, „München ist bunt“, das Stadtjugendamt Bereich politische Bildung und ein „Künstlerkollektiv Die Pastinaken“. Kostenpunkt für den Steuerzahler: 330 000 Euro. Bislang führt der Bund der Steuerzahler das Netzwerk noch nicht in seinem jährlichen Schwarzbuch, das öffentliche Verschwendung dokumentiert. Selbstverständlich haben die beteiligten Organisationen zusätzlich eigene Finanzquellen, zu denen ebenfalls die öffentliche Hand dazugehört.

Zunächst berichtet das Netzwerk über „rechtsextreme und rechtspopulistische Aktivitäten“ auf der Grundlage von Presseberichten und Beratungen der „Opferstelle“. Wenig überraschend kommt das Bündnis zu dem Schluss, dass „Gewalt- und Straftaten“ von „Rechtsextremen“ besorgniserregend zugenommen haben. Als „Herausforderungen“ für die sogenannte „Zivilgesellschaft“ sieht das Netzwerk insbesondere die „Agitation gegen Geflüchtete und Muslime“, die „Vermeintlich verschlechterte Sicherheitslage“ und „Rassistisch aufgeladene Verteilungskonflikte“.

Obwohl das Lagebild der Münchner Polizei aus dem vergangenen Jahr feststellt, dass Straftaten im Bereich Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen, an denen ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war, um 105 Prozent im Vergleich zu 2017 gestiegen sind, will das Netzwerk also die zunehmende Unsicherheit der Münchner nicht verstehen. Auch bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist ein deutlicher Anstieg von Taten von „Zuwanderern“ zu verzeichnen. Trotz Vorkommnissen wie der Vergewaltigung einer jungen Frau am Stachus ist München für das Netzwerk schlicht die „sicherste Großstadt in Deutschland“. Während die Zahl der Ausländer in München konstant ansteigt, wird Wohnraum immer knapper. Insbesondere Studenten und alte Münchner leiden unter steigenden Mietpreisen und Existenzsorgen. Immer wieder beherrschen Fälle von langjährigen, hochbetagten Deutschen die Schlagzeilen, die ihre Wohnungen räumen müssen. 2017 wurden 65,3 Prozent der Münchner Sozialwohnungen an Ausländer vergeben, was eindeutig zeigt, dass Ausländer bei der Wohnungssuche privilegiert werden.

Dennoch fördert der Bericht wenige Erkenntnisse zutage, die den geneigten Leser aus der „bürgerlichen Mitte“ erschüttern könnten. Etwas mehr Dramatik versprechen sich die Autoren durch die Konstatierung einer Zunahme „rassistischer, antisemitischer und anderer menschenfeindlicher Vorgänge“ an Schulen. Grundlage für diese fürchterliche Entwicklung sind Berichte über WhatsApp-Klassenchats bei denen „zum Teil strafrechtlich relevante“ Bilder verbreitet worden seien. Ein weiterer Beleg für die Bedeutung der „zivilgesellschaftlichen Organisationen“ sei die Einstufung des Amoklaufes des irren Iraners David Sonboly als „politisch rechts motivierte Kriminalität“ durch das Innenministerium.

Weiterhin werden in dem Bericht weitere Aktivitäten des Netzwerkes aufgelistet. Anlässlich der anstehenden Kommunalwahl erhielt die „Fachstelle für Demokratie“ den Auftrag „Demokratie stärken“. Herausgekommen ist eine Kampagne unter dem kreativen Namen „Für mich. Für München. Kommunalwahl 2020“. Die Mobilisierungskampagne für die Wahl im März soll die Münchner dazu anregen, „auch die gesamtgesellschaftliche Entwicklung einer weltoffenen und pluralen Stadtgesellschaft zu berücksichtigen“. Außerdem führt die „Fachstelle“ seit 2018 einen Propagandafeldzug für „Muslim*a“ in Form einer Postkarten- und Plakatkampagne. Diese soll 2020 durch zusätzliche Werbung für Zigeuner unter dem Motto „Ich bin Münchner*in – Ich bin Sinto*Sintiza bzw. Ich bin Münchner*in – Ich bin Rom*ni“ ergänzt werden.

Islamisierung und Zigeuner sind bereits jetzt omnipräsent in München. Dieses Jahr soll Münchens 44. Moschee errichtet werden und selbst die zentrale Theresienwiese muss als islamischer Gebetsplatz herhalten. Insbesondere im Bereich von Bahnhöfen und Gleisanlagen lagern Zigeuner und treiben ihr Unwesen. Bettelbanden sind über die Innenstadt verteilt, immer wieder entstehen vermüllte Camps, aufdringliche Musikanten belästigen Fahrgäste in der U-Bahn.

Nationalrevolutionäre Antwort: Dem bunten Treiben ein Ende

Ligsalz 8 - Der III. WegDie Partei „Der III. Weg“ fordert die Streichung von öffentlichen Fördermitteln für antideutsche Bündnisse wie dem „Kommunalen Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. Unter der gegenwärtigen Politik ist hiermit jedoch nicht zu rechnen. Deswegen wird die nationalrevolutionäre Bewegung der Stachel im Fleisch aller Anti-Rechts-Kämpfer bleiben. Wieder und wieder wird „Der III. Weg“ auf die Straße gehen, um für das wahre München einzustehen. Es ist Zeit, mit dem antideutschen Filz aufzuräumen. Zeit, für ein gewaltiges Erdbeben auf dem Seismografen!

Für’s Vaterland? Bereit!

Für’s Volk? Bereit!

Für die Heimat? Bereit!





1 Kommentar

  • Wir müssen für das was wir lieben kämpfen und nicht das bekämpfen was wir hassen! Ein weiter so ändert die Richtung der Entwicklung nicht!

    Chris 19.02.2020
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