Für soziale Gerechtigkeit – Deutschen Sozialismus erkämpfen!

Uns geht es doch noch gut – eine beliebte Floskel selbst erklärter Demokraten, um Diskussionen über den Deutschen Sozialismus abzuwürgen. Tatsächlich gibt es in Deutschland (noch) kaum absolute Armut. Doch relative Armut ist bereits jetzt ein reales Problem. Dieses Problem wird unter dem herrschenden System immer eklatanter werden. Das kapitalistische System ist jedoch nicht alternativlos. Für den deutschen Sozialismus zu kämpfen, heißt, dem Kapitalismus den Kampf anzusagen. Mit einer nationalrevolutionären Steuerpolitik und dem „Dexit“ zu mehr sozialer Gerechtigkeit für alle Deutschen!

Armut

Es gäbe keine Armut in Deutschland. Der Kapitalismus hätte Armut in Deutschland heute weitgehend beseitigt. So lautet eine These vieler Liberalisten. Natürlich: Nur wenige Deutsche hungern, frieren oder haben kein Dach über dem Kopf. Noch zumindest, wie man angesichts rapide steigender Preise bei gleichbleibenden Löhnen hinzufügen muss. Doch Armut kann unterschiedlich definiert werden. Dieser Maßstab ist die sogenannte „absolute Armut“. Hierbei geht es um die Bedrohung der physischen Existenz des Menschen. Aber es gibt auch eine relative Armut. Relative Armut wird im Verhältnis zur jeweiligen Gesellschaft gemessen. Und nach diesem Maßstab muss Armut in Deutschland anders betrachtet werden als in der Dritten Welt.

Tatsächlich schwindet in Deutschland die Mittelschicht und die Zukunftsperspektive vieler Deutscher verschlechtert sich. Immer mehr Deutsche sind trotz Arbeit arm. Miete, Strom, Treibstoff, Lebensmittel, Heizkosten – alles wird teurer! Wie im Hamsterrad arbeiten viele Deutsche immer mehr, üben oft gleich mehrere berufliche Tätigkeiten aus und schaffen es letztlich doch nicht, am Monatsende mit einem Plus auf dem Konto dazustehen. Selbst vermeintlich gut bezahlte Stellen reichen oftmals nur, um die Kosten grob abzudecken. Seit dem Beginn der Inflation wird dies nur noch deutlicher als ohnehin schon. Insbesondere für Studenten, Alleinerziehende und viele Rentner sieht die Lage besonders düster aus.

Doch neu ist die Entwicklung nicht. Vielen jungen Deutschen ist es heute nicht mehr möglich, ihren Kindern denselben Lebensstandard zu ermöglichen, den ihnen ihre eigenen Eltern bieten konnten. Große Sprünge sind trotz gutem Einkommen nicht drin. Beispiel Eigenheim: Früher konnten sich deutsche Familien diesen Traum erfüllen, obwohl nur der Mann arbeiten ging. Heute müssen sowohl Frau als auch Mann arbeiten gehen und es reicht insbesondere in Städten wie Hamburg, München oder Stuttgart nur für eine Mietwohnung. Hier ist Wohnraum oftmals nicht für unter eine Million Euro erschwinglich. Ähnlich schaut es beim Grundstücksbesitz aus. Beispiel Familie: Mit einem verhältnismäßig guten Einkommen von etwa 2500 Euro könnte ein Mann heute nicht mehr Frau und Kindern ein würdevolles Leben bieten. Soziokulturell würde die Familie stark abfallen. Kein Wunder, dass sich heute viele junge Paare gegen Kinder entscheiden.

Deutschland steht dabei im europäischen Vergleich schlechter da als viele vermeintlich arme Länder des Südens. Die Wohneigentumsquote besagt, wie das Verhältnis der von Eigentümern selbst bewohnten Wohnungen im Vergleich zur Gesamtzahl der Wohnungen aussieht. Die Plattform Statista liefert für 2020 interessante Daten. Mit 50,4 Prozent ist die Wohneigentumsquote in Deutschland eine der schlechtesten in ganz Europa. Zum Vergleich: In Frankreich liegt die Quote bei 64 Prozent, in Italien bei 72,4 Prozent und in Griechenland sogar bei 74,6 Prozent. Das zeigt, dass sich in Deutschland verhältnismäßig wenige Menschen eigene Wohnungen leisten können.

Ein Indikator für Wohlstand ist auch, wie viele Menschen „ihr eigener Herr“ sind. Will meinen: Wie viele Prozent der Berufstätigen selbstständig sind und nicht lohnabhängig angestellt. Auch hier schneidet Deutschland verhältnismäßig schlecht ab. Im OECD-Vergleich 2014 lag Deutschland mit einer Quote von gerade einmal 11,0 Prozent auf einem der letzten Plätze. Zum Vergleich: Spanien 17,7 Prozent, Italien 24,9 Prozent, Griechenland 35,4 Prozent. Ein weiterer Indikator für die Verteilung von Wohlstand ist die Aktionärsquote. Sie besagt, wie viele Personen Aktien besitzen und somit Eigentum an Unternehmen haben. Auch hier sieht es in Deutschland verhältnismäßig schlecht aus. 2019 besaßen in Deutschland 10,3 Millionen Menschen Aktien, das entspricht einer Aktionärsquote von 12,5 Prozent. In Ländern wie den USA, Norwegen oder der Schweiz hingegen lag die Aktionärsquote bei satten 30 bis 50 Prozent, aber auch in den umliegenden EU-Ländern immerhin bei 15 bis 20 Prozent.

Somit können wir festhalten: Den Deutschen gehört in ihrem eigenen Land ziemlich wenig. Dafür wird der Mittelstand mittels Rundfunkgebühren, Sozialabgaben und direkten sowie indirekten Steuern kräftig zur Kasse gebeten. Deutschland liegt im internationalen Vergleich an der Weltspitze bei der Abgabenlast. Alleinstehende müssen in Deutschland 39,3 Prozent ihres Einkommens abdrücken. Aber auch Verheiratete mit zwei Kindern müssen im Durchschnitt noch 31 Prozent abgeben. Auch hier verlangen Länder wie Griechenland, Frankreich oder Italien ihren Bürgern deutlich weniger ab. Hohe Abgaben haben neben Deutschland auch Länder wie Dänemark, Belgien und Litauen. Dabei trifft die Steuer nicht jeden gleich: Für jemanden mit einem Einkommen von 2000 Euro sind 39,3 Prozent effektiv belastender als für jemanden mit einem Einkommen von 500 000 Euro.

Soziale Gerechtigkeit ist machbar!

Es ist offensichtlich, dass in der BRD vieles aus dem Ruder gelaufen ist und Anspruch und Wirklichkeit der „sozialen Marktwirtschaft“ in diesem System stark auseinandergehen. Fleiß, Schöpfergeist und Disziplin des deutschen Volkes haben einen Wohlstand erschaffen, der trotz der katastrophalen Politik der Herrschenden noch spürbar ist. Trotz allem bleibt dem deutschen Arbeiter von den Früchten seiner Arbeit, wie wir nun festgestellt haben, wenig. Von sozialer Gerechtigkeit, wie sie eine soziale Marktwirtschaft prägen sollte, ist also wenig zu spüren. Die Zahl der Krisen wächst und immer mehr Deutsche werden erkennen, dass sie um ihr Gut betrogen worden sind. Wenn die Chimäre zerbricht, gerät das System ins Wanken. Nur der vermeintliche Wohlstand war seine Stütze.

Schon jetzt stellt sich daher die Frage: Wie kann soziale Gerechtigkeit errungen werden? Marxisten geben dem Eigentum an Produktionsmitteln die Schuld, Liberalisten hingegen geben sie dem Staat. Für die einen verlangt der Staat zu wenige Steuern und investiert zu wenig, für die anderen nimmt der Staat zu viele Steuern und gibt zu viel aus. Beide Erklärungsansätze sind falsch. Die Wahrheit ist: Der Staat nimmt den Falschen zu viel ab und gibt für das Falsche zu viel Geld aus.

Auf der einen Seite stehen internationale Großkonzerne mit superreichen Hintermännern. Ihre Macht wächst und wächst. Hier sprechen wir vor allem von den Internet-Giganten wie Amazon, Microsoft, Google, Facebook und Konsorten. Ebenso geht es um die Geldmächte wie beispielsweise Blackrock. Sie erwirtschaften auch in Deutschland enorme Gewinne und zahlen doch kaum Steuern. Allein in Deutschland besitzt das reichste Prozent der Einwohner über 30 Prozent des Vermögens. Würde man mit einer vernünftigen Steuerpolitik hier ansetzen, würde bereits eine Entlastung für den Mittelstand, die Masse des Volkes, möglich werden. Vermögenssteuer, Finanztransaktionssteuer, Digitalsteuer und Spitzensteuersatz sind mögliche Stellschrauben für eine nationalrevolutionäre Steuerpolitik.

Doch darüber hinaus läuft auch auf der Ausgabenseite viel schief. Staatliche Investitionen in Infrastruktur, in das Bildungswesen, das Gesundheitswesen, in die Armee und in Stätten des öffentlichen Lebens wie kommunale Schwimmbäder sind absolut notwendig. Es ist daher ein völlig verquerer Gedanke, im Vertrauen auf die „Selbstregulierungskräfte des Marktes“ die öffentliche Hand abschaffen zu wollen. Tatsächlich fließt jedoch zu wenig Geld in diese oftmals unterversorgten Bereiche. Wir sehen marode öffentliche Schulen, Straßen, den bedauerlichen Zustand der Bundeswehr und eingestampfte Pläne für Schwimmbäder und Turnhallen. Doch viel zu viel Geld fließt in die falschen Hände.

Die Milliarde für den „Kampf gegen Rechts“, Subventionen für fragwürdige Studiengänge ohne jeden Nutzen für das Volk, „Kunst“, Entschädigungszahlungen für angebliche Verbrechen vor langer Zeit, Covid-19-Impfstoffe, ein aufgeblähter Behördenapparat: All das sind noch verhältnismäßig kleine Steuersünden. Die Kosten für Immigranten sind da schon eine andere Hausnummer und erhöhen die Ausgabenseite des Staates maßgeblich. Doch die größte Umverteilung vom deutschen Volk hin in fremde Hände findet über die Europäische Union statt.

Die EU wird von vielen Deutschen fälschlicherweise mit Europa gleichgesetzt. Ihre Apologeten preisen den Frieden, den allein die EU möglich gemacht hätte, und den Freihandel. Beide Argumente greifen nicht. Erstens ist Frieden in Europa trotz EU nicht garantiert. Dies zeigen Kriege wie in Jugoslawien oder aktuell in der Ukraine, abgesehen davon müssen europäische Soldaten in aller Welt Kriege und militärische Missionen für fremde Interessen ausfechten. Zweitens zeigen die Beispiele von Ländern wie der Schweiz oder Norwegen, dass man selbstverständlich auch ohne die EU Frieden wahren kann. An beiden Beispielen kann man zudem sehen, dass es keineswegs die EU braucht, um internationalen Handel zu ermöglichen. Beide Länder sind über Abkommen gut vernetzt, entscheiden aber selbst, wie sie ihre Wirtschaft regeln, wofür sie Geld ausgeben und wofür nicht.

Deutschland hingegen ist in der EU größter Nettozahler und hält insbesondere nach dem Brexit das System am Laufen. Dabei findet eine massive Umverteilung von Geld statt, von der nicht einmal die Völker des europäischen Südens profitieren, sondern abermals Eliten. Längst haben sich Schuldenberge aufgetürmt, für die letztlich der deutsche Michel haften soll. Die Herrschenden haben keine Ahnung, wie sie das Problem in den Griff kriegen sollen. Die Maßnahmen der EZB kaufen dem System vielleicht Zeit, aber es fragt sich: für wie lange? Je länger die EU existiert, desto größer ist der Schaden, den sie anrichtet. Eines Tages muss sie implodieren.

Für uns als Nationalrevolutionäre ist klar, dass wir dieses Ende lieber früher als später sehen wollen. Wir fordern daher den „Dexit“. Tritt Deutschland aus der EU aus, ist das Ende des Brüsseler Molochs gekommen. Dann ist die Chance für eine Zeitenwende in greifbarer Nähe und eine europäische Eidgenossenschaft kann Gestalt annehmen. Ein System, in dem Staaten in ihren inneren Angelegenheiten frei sind, jedoch außen- und militärpolitisch zusammenhalten. Zudem braucht es eine radikale Steuerpolitik, die dem internationalen Kapital den Raffzahn zieht und den schaffenden Mittelstand entlastet. Wenn deutsches Volksvermögen wieder in deutsche Hände gerät, kann es auch wieder für deutsche Interessen eingesetzt werden.

An diesem Punkt wird soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen verwirklicht werden. Das Ziel ist daher der Deutsche Sozialismus! Kämpfen wir also vereint für unsere Vision.

Deutscher Sozialismus – jetzt!