Politik, Gesellschaft und Wirtschaft

Die israelische Botschaft in Berlin hat mitten in der Corona-Krise ein Online-Gedenkveranstaltung für die „Opfer des Holocaust“ durchgeführt. Dafür nutzten die Initiatoren eine Zoom-Videokonferenz, um auch in Zeiten von Kontaktverboten entsprechend agieren zu können.   „Unbekannte“ zeigen Hitler-Bilder Als der „Holocaust-Überlebende“ Zvi Herschel gerade mit seinen Ausführungen beschäftigt war, nutzten nach Informationen des Spiegel „Unbekannte“ […]

Nach fast 2 Jahren nach der mündlichen Urteilsverkündung (11. Juli 2018) liegt nun endlich die schriftliche Urteilsbegründung den Verurteilten vor. Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) München hat für dieses Werk die gesetzliche Frist von 93 Wochen bis auf einen Tag ausgereizt. Das schriftliche Urteil erläutert die Gründe, warum sie die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu […]

Die Bundesregierung hat erneut Änderungen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf den Weg gebracht, die Beschwerden gegen sogenannte „Hasspostings“ erleichtern sollen. Seitdem das Gesetz vor zwei Jahren beschlossen wurde, sind Plattformbetreiber dazu verpflichtet, gegen vermeintlichen „Hass“ und „Terrorpropaganda“ vorzugehen. Die Neuerungen, die noch durch den Bundestag beschlossen werden müssen, sehen unter anderem vor, dass es in Zukunft […]

Nachdem es in den letzten Wochen erneut zu sexuellen Belästigungen durch einen stadtbekannten Schwarzafrikaner im Angermünder Stadtzentrum kam, wurden nun auch die Aktivitäten unserer Mitglieder durch neuerliche Streifgänge verstärkt. Schon mehrmals hat unser Stützpunkt in der Uckermark über den renitenten, exhibitionistisch veranlagten Schwarzafrikaner berichtet, der vor allem am Mündesee durch Alkoholexzesse und sexuelle Handlungen vor […]

Nachdem es in den letzten Wochen erneut zu sexuellen Belästigungen durch einen stadtbekannten Schwarzafrikaner im Angermünder Stadtzentrum kam, wurden nun auch die Aktivitäten unserer Mitglieder durch neuerliche Streifgänge verstärkt. Schon mehrmals hat unser Stützpunkt in der Uckermark über den renitenten, exhibitionistisch veranlagten Schwarzafrikaner berichtet, der vor allem am Mündesee durch Alkoholexzesse und sexuelle Handlungen vor […]

Nachdem es in den letzten Wochen erneut zu sexuellen Belästigungen durch einen stadtbekannten Schwarzafrikaner im Angermünder Stadtzentrum kam, wurden nun auch die Aktivitäten unserer Mitglieder durch neuerliche Streifgänge verstärkt. Schon mehrmals hat unser Stützpunkt in der Uckermark über den renitenten, exhibitionistisch veranlagten Schwarzafrikaner berichtet, der vor allem am Mündesee durch Alkoholexzesse und sexuelle Handlungen vor […]