Nachrichten

Über eine Millionen schmerzhafte Sanktionen wurden im letzten Jahr gegen Hartz-IV-Bezieher von den zuständigen Behörden im Merkelland verhängt. Insbesondere sozialschwache Deutsche und ihre Familien waren demnach von den staatlichen Repressionsmaßnahmen massiv betroffen, während gleichzeitig die kapitalistischen Unternehmensgewinne munter weiter sprudelten. Die Vermittlungen zahlloser und oft überqualifizierter Arbeitsloser in schlechte Niedriglohnverhältnisse haben den Mitarbeitern der staatlichen […]

Nach einem Bericht der Bild-Zeitung hat die Basler Versicherung einem Feriendorf im Odenwald die Inventarversicherung gekündigt, nachdem bekannt wurde, dass Asylanten dort eingezogen sind. In einem Schreiben der Basler-Versicherung, das der BILD vorliegt, heißt es: „Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Information über die Unterbringung von Flüchtlingen im Feriendorf im Odenwald. Wir […]

Am vergangenen April-Wochenende setzten Aktivisten der Partei „Der III. Weg“ ihre Aufklärungskampagne zum Thema Masern-Welle und Asyl in der Reichshauptstadt fort. So wurden am Sonntag an die 10.000 asylkritische Flugblätter in Marzahn und Hellersdorf in die Briefkästen gebracht. Die große Masern-Welle in Berlin ist immer noch ein heißdiskutiertes Thema in der Stadt. Seit Oktober 2014 […]

Mitte April 2015 lud der „III. Weg“-Stützpunkt Nürnberg/Fürth seine Mitglieder und Freunde zu einer Saal-Veranstaltung ein, die sich in der Region auch als eine der zahlreichen Mobilisierungsaktionen zur 1. Mai-Demonstration in Saalfeld verstand. Das Thema des Abends, die „Geschichte des Arbeiterkampftages“, ließ viel interessante Details aus den zahlreichen Arbeiterkämpfen der letzten Jahrhunderte erwarten. Der Referent […]

Seit kurzem ruft täglich der Muezzin der Ditib-Moschee in Gladbeck zum Gebet. Immer um die Mittagszeit erschallt nun „Allahu Akbar“ – „Allah ist der Allergrößte“ in den angrenzenden Straßen der seit 19 Jahren sich im Stadtteil Butendorf befindlichen Moschee. Dem Wunsch der Moscheegemeinde gab der Rat der Stadt nach und begrüßte in seiner letzten Sitzung […]

Der Streit um die Berliner Volksbühne (wir berichteten) beschäftigt inzwischen auch die Bundespolitik. Kulturministerin Monika Grütters (CDU) hat eine offizielle Erklärung abgegeben: „Das Land Berlin sollte sich sehr genau überlegen, ob es Doppelstrukturen zu kulturellen Angeboten schafft, die der Bund in der Stadt schon finanziert. Außerhalb von Berlin könnte dann die berechtigte Frage entstehen, ob […]

Es ist bereits hinlänglich bekannt, dass die BRD-Politik deutsche Steuermittel gerne für alles Fremde verschwendet, anstatt dieses für das Wohl unseres Volkes einzusetzen. So wohl auch in Burghausen, wo ein Krankenhaus aus finanziellen Gründen geschlossen werden sollte, einer weiteren Asylunterkunft für 1,4 Millionen Euro jedoch widerstandslos stattgegeben wurde. Bisweilen werden vor allem zwei Gaststätten ("Napoleonshöhe" […]

Nach dem in den letzten Wochen „III. Weg“-Stützpunkte in Berlin, im Raum Halle/Leipzig und in Brandenburg gegründet wurden, fand Mitte April eine Parteivorstellung im sächsischen Freiberg statt. Im vollbesetzten Raum mit Aktivisten aus Mittelsachsen stellte ein Vertreter der Partei die Wege und Ziele vom „III. Weg“ näher dar. Tausende von Deutschen gehen Woche für Woche […]

Im Folgenden berichten wir über die Verhandlungstage im "AN Göppingen"-Prozess vor dem Stuttgarter Landgericht (wir berichteten). Gegen vier Angeklagte wird aufgrund des Tatvorwurfs der "mitgliedschaftlichen Beteiligung in einer kriminellen Vereinigung in einem besonders schweren Fall" u.a. ein politischer Schauprozess geführt. Noch immer schmoren zwei der Angeklagten seit dem 26. Februar 2014 in den Kerkern des […]

Am 15. April 2015 wurden in mehreren Bundesländern sieben Personen, mutmaßlich hochrangige Funktionäre der „Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten“ (TKP/ML), durch Spezialeinsatzkräfte der Polizei festgenommen. Die TKP/ML ist eine terroristische Vereinigung, die maßgeblich in der Türkei durch Bombenanschläge und rücksichtslosen Schusswaffengebrauch in Erscheinung tritt. Auch in Deutschland leben zahlreiche Mitglieder der terroristischen Gruppierung. Im Nürnberger Südwesten wurde […]