1. Mai 2021: Ein Volk will Zukunft – dieses System will diese Zukunft nicht!

Der 1. Mai als nationalrevolutionärer Arbeiterkampftag ist ein besonderer Höhepunkt im Kalender jedes Aktivisten. Über Monate lief die Mobilisierung zu unserer zentralen Veranstaltung im sächsischen Zwickau. Die Aktivisten vor Ort leisten schon seit langem eine vorbildliche Arbeit, auf deren Fundament mit einer kraftvollen Demonstration gegen die kapitalistische Ausbeutung aufgebaut werden sollte. Doch genau jene wollte dieses System mit allen Mitteln verhindern.

 

Ein sterbendes System zeigt, wer seine wahren Gegner sind

 

Veranstaltungen zu planen ist in Zeiten der Corona-Krise schwerer als je zuvor. Willkürliche Inzidenzwerte, ständig sich ändernde Verordnungen und unberechenbare Entwicklungen machen jede langfristige Planung unmöglich. So hing die Möglichkeit der Demonstration maßgeblich vom jeweiligen 7-Tage-Inzidenzwert ab, der naturgemäß nur wenige Tage vorher bekannt gegeben wird. Anhand dieses mit umstrittenen Methoden ermittelten Wertes wurde unsere Demonstration dann kurzfristig verboten und selbst bei einer erfolgreichen Klage hätten sich nach den geltenden Corona-Verordnungen nur 10 Personen versammeln dürfen. Damit begann eine Repressionsorgie, mit der die Herrschenden, besser als wir es je könnten, zeigten, wo sie ihre Gegner verorten.

hunderte Polizeibeamte riegeln den Kundgebungsplatz in Plauen ab

Als Reaktion auf das Verbot in Zwickau und den ungünstigen Inzidenzzahlen wurde eine neue Veranstaltung unter dem Motto „Aufstehen gegen linken Terror“ in Leipzig angemeldet – wo sich nach den geltenden Verordnungen und veröffentlichten Inzidenzzahlen bis zu 1000 Leute versammeln dürfen. Angesichts der jüngsten Serie an Brandstiftungen und anderen Angriffen auf Nationalisten ist Leipzig der richtige Ort, um sowohl gegen den linken Terror als auch gegen die Plutokratie aufzustehen. Wie der Verlauf der folgenden Tage abermals zeigen sollte, sind die radikale Linke und die herrschenden Kapitalisten längst ein Bündnis aus Mob und Eliten eingegangen. Doch Leipzig wurde genauso wie angemeldete Kundgebungen in anderen Städten verboten. Von den ersten Korporationsgesprächen bis zum spätmöglichst herausgezögerten Verbotsbescheid wurde in jeder Stadt deutlich, dass mit allen Mitteln unsere Demonstration verhindert werden sollte. Während sich unter den Augen der Staatsmacht tausende Linksextremisten in Berlin, Leipzig und anderen Städten ohne die sonst diesem System heiligen Mindestabstände und sonstigen Corona-Auflagen versammeln durften, wurden unsere Demonstrationen mit absurden Begründungen verboten. Der wahre Grund der Verbote klang immer wieder in einzelnen Sätzen und zwischen den Zeilen durch, man sprach von der „Organisiertheit unserer Mitglieder“ und anderen Punkten, die dem System offenbar ein Dorn im Auge sind. Obwohl es auf all unseren Veranstaltungen keinen einzigen Verstoß gegen selbst die absurdesten Corona-Vorschriften gab, verboten Justiz und Politik jeden größeren Protest mit Verweis auf wahrscheinliche Verstöße. Selbst das Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschied ganz im Sinne des grünen Justizministeriums und wie zum Hohn Justitias tanzten hunderte Leipziger Linksextremisten unter den Augen der aufgefahrenen Armada von Polizeifahrzeugen und Einsatzkräften entgegen aller Vorschriften auf unserem angemeldeten Veranstaltungsplatz – auf dem man unsere Kundgebung zwecks der drohenden Infektionsgefahr zwingend verbieten musste – während schwer gepanzerte Polizisten alle Anfahrtswege nach Leipzig kontrollierten, um Nationalisten abzufangen. Während tausende Linke sich am Berliner U-Bahnhof Hermannsplatz wie die Sardinen in der Dose zu ihrer jährlichen 1. Mai-Folklore drängten, hat das OVG Bautzen zum Anschein der Gerechtigkeit einzig der Klage gegen das Kundgebungsverbot in Plauen stattgegeben – mit der Beschränkung auf Teilnehmer aus dem Vogtlandkreis. Unsere Kundgebung in Leipzig blieb dagegen verboten, während linke Veranstaltungen selbstverständlich erlaubt blieben. Beide Bescheide erreichten uns jeweils erst in den Nachtstunden, die perfide Taktik der verbotswütigen Versammlungsbehörden, die jedes Verbot bis zum letztmöglichen Zeitpunkt ‘rauszögerten, um jede Reaktion darauf zu erschweren.

Damit nicht genug, wurden die beiden Städte Zwickau und Plauen durch den Repressionsapparat ab Freitagabend zu Festungen verwandelt. Während sich ihre Berliner Kollegen durch die linksradikalen Kettenhunde der herrschenden Ausbeuter mal wieder mit Steinen bewerfen lassen mussten, fuhren in beiden Städten bereits am Freitag Wasserwerfer, Hundertschaften und teils gepanzerte Räumfahrzeuge auf. Zivile und uniformierte Beamte verfolgten und beschatteten Aktivisten, wenn nicht gleich mehrere Einsatzfahrzeuge vor den jeweiligen Haustüren warteten. Der ursprüngliche Kundgebungsplatz in Zwickau wurde mit Hamburger Gittern abgeriegelt, im Minutentakt fuhren Einsatzkräfte durch die Stadt und sowohl Plauen als auch Zwickau wurden großflächig durch hunderte Polizisten abgeriegelt. Das System lässt haufenweise 1. Mai-Demonstrationen der radikalen Linken anstandslos laufen, ob sie nun unter dem Namen „anarchistisch“, „revolutionär“ oder unter sonstiger Floskel fungieren, aber bietet unzählige gepanzerte Einsatzkräfte und schweres Material auf, um jeden nationalrevolutionären Protest im Keim zu ersticken.

Es ist dabei die undankbare Stellung jeder Opposition, immer am kürzeren Hebel zu sitzen. Die Spielregeln des politischen Kampfes diktiert das feindliche System und jede Überschreitung der Regeln wird – in unserem Fall – von seiner aufgefahrenen Exekutive mit drakonischer Strenge geahndet. Dies führt zu den entsprechenden Ergebnissen, zeigt aber auch jedem, der noch eine solche Bestätigung braucht, wer die wahre Opposition in diesem Land ist. Jede aufgefahrene Polizeiwanne, jeder im Vorfeld positionierter Wasserwerfer, jedes unrechtmäßige Verbot zeigt eines: Dieses System erkennt den Nationalismus als seinen Gegner und als seinen ausschließlichen Gegner! In diesem Kampf lässt es zunehmend Teil nach Teil seiner Maske fallen, lässt Phrasen wie „Demokratie“, „Pluralismus“ und „Meinungsfreiheit“ immer offener zu dem werden, was sie sind, nämlich Lügen zur Legitimierung der eigenen Herrschaft. Wenn wir Erfolg und Misserfolg dieses 1. Mai werten wollen, müssen wir diese Selbstoffenbarung des Systems mit einkalkulieren. Denn so hart die Repression im Einzelnen ist, so begrüßenswert ist sie in der Gesamtansicht. Solange für die Masse des Volkes die nationalrevolutionäre Opposition am Theater, das hierzulande „Politischer Wettbewerb“ genannt wird, teilnehmen darf, werden den Sonntagsreden von „Demokratie“ und „Freiheit“ weiter Glauben geschenkt. Je offener dagegen die Unterdrückung erfolgt, umso offener wird die wahre Fratze der Plutokratie für jeden Deutschen offensichtlich. Gerade im Vergleich zu den letzten Resten der radikalen Linken können mit immer mehr Berechtigung die Fragen gestellt werden:

Wessen Demonstrationen werden verboten, deren oder unsere?

Wessen Zentren werden mit hunderttausenden Euro an Steuergeld subventioniert, deren oder unsere?

Wer wird gehätschelt und wer wird verfolgt, die oder wir?

Die Antworten auf diese Fragen zu geben heißt zu beantworten, wo die einzig wahre Opposition gegen System und Kapital hierzulande steht.

 

Über 200 Aktivisten auf der Straße

Trotz aller Verbote und Verfolgungen waren am 1. Mai mehr als 200 unserer Aktivisten auf der Straße. Zu der unter absurden Auflagen freigeklagten und von einem Großaufgebot der Polizei abgeriegelten Kundgebung in Plauen versammelten sich kurzfristig 50 Aktivisten aus dem Vogtland.

Gemäß einer Auflage durften nur ortsansässige Personen an der Kundgebung teilnehmen und schon auf den Zufahrtsstraßen fanden hierzu penible Kontrollen der Staatsmacht statt. Zu einer Eilversammlung in Siegen vor unserem dortigen Parteibüro kamen indes ebenfalls 50 Aktivisten zusammen.

Innerhalb kürzester Zeit stellte man hier eine Kundgebung auf, die von der herbeigekarrten Polizei erfolglos, mit teils offenen Lügen, verunmöglicht werden sollte. Eine ähnliche Anzahl an Parteimitgliedern griff in Brandenburg und Berlin zu dezentralen Aktionen, bevor linksextreme Kundgebungen in Berlin begleitet wurden. Weitere dezentrale Aktionen gab es auch in Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und andernorts. Gegen Abend beteiligten sich zudem rund 60 Aktivisten an einer Kundgebung in Chemnitz und machten auch dabei nationalrevolutionäre Positionen sichtbar. Daneben konnten dutzende Unterstützungsunterschriften für unseren Antritt zur Bundestagswahl in Sachsen gesammelt werden.

Kein 1. Mai wie jeder andere

Trotz des unwahrscheinlich großen Maßes an Repression und polizeilichen Einschüchterungen konnten somit verschiedene Aktionen trotz teils kurzfristiger neuer Lagen durchgeführt und eine ansehnliche Zahl an Aktivisten auf die Straßen mobilisiert werden. Sind wir damit zufrieden? Keineswegs. Trotz aller Versuche konnte keine große Demonstration durchgeführt und damit kein starkes zentrales Signal ausgesendet werden. Daher wird jetzt auch selbstkritisch analysiert werden, ob nicht auch Fehler in der Planung geschahen und wie der Kampf in der voraussichtlich noch länger andauernden Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen erfolgreich weiter geführt werden kann. Analysen der polizeilichen Repression gehören genauso zu dieser Nachbearbeitung. Dennoch ist es kein Grund, nun den Kopf in den Sand zu stecken. Es gehört zur Lebensgeschichte jeder revolutionären Bewegung, Schläge der Repression einstecken zu müssen. Sorge sollte uns nicht bereiten, dass dieser 1. Mai dank der Zusammenarbeit von Verwaltung, Justiz, der radikalen Linken und des Repressionsapparats nicht in der von uns geplanten Art und Weise durchgeführt werden konnte, Sorgen machen sollten wir uns vielmehr dann, wenn uns dieses System nicht bekämpfen würde. Doch nicht nur dieses System bekämpft uns, sondern auch wir dieses System und pünktlich um Mitternacht ist mit dem 2. Mai ein weiterer Tag des Kampfes angebrochen. Dieser Kampf wird 365 Tage im Jahr weitergeführt, bis die Freiheit unseres Volkes erkämpft wurde. Bis dahin heißt es auch weiterhin:

Für´s Vaterland?! – Bereit!

Für´s Volk?! – Bereit!

Für die Heimat?! – Bereit!





1 Kommentar

  • Gab es bei der Demo eine Maulkorbpflicht?

    dsADA 03.05.2021
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